Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

G. I. Abschnitt. Allgemeine Bemerkungen. 5) Er ist für die Überlassung der Grund- und Gebäudesteuer an die Gemeinden und hält zu gewissen Zwecken auch staatliche Beiträge für berechtigt. Der englische Finanzschriftsteller Bastable weist darauf hin, daß jedes Bestreben, die Lokalverwaltung zu reformieren, vergeblich ist, insolange die Frage der Lokalfinanzen nicht geordnet ist *). Das neuerdings auch in England akzeptierte Vorgehen, wonach der Staat die Gemeinden subventioniert, hält er nicht für richtig. Das- selbe ist schon aus dem Grunde nachteilig, weil sich bei Verteilung der Subventionen viele Reibungen und Interessengegensätze ergeben. Vor allem hält er es für nötig, daß nach Möglichkeit das Gebiet der Staatsverwaltung und das der Lokalverwaltung umschrieben werde. Ist dies einmal geschehen, dann soll der Staat die für ihn geeignetsten Einnahmequellen in Anspruch nehmen, die Gemeinden hinwieder diejenigen, die deren Natur am entsprechendsten sind. Der Staat möge namentlich die indirekten Steuern, die Einkommen- steuer und die Erbschaftssteuer in Anspruch nehmen. Die Ge- meinde könne am zweckmäßigsten die Ertragssteuern verwerten; überdies soll sie aus Industrieunternehmungen Einkommen erwerben, entweder durch deren Betrieb oder durch Lizenzgebühren; nament- lich solche Unternehmungen wären stärker zu besteuern, die mono- polistischer Natur sind; ferner mögen Gebühren eingehoben werden, namentlich für solche Dienstleistungen, welche mit dem Immobilien- besitz zusammenhängen, wie solche in Amerika unter dem Namen „Special assessments“ eine wichtige Rolle spielen, für Pflasterung, Kanalisierung usw.; endlich wäre auch die „Bettermentsteuer“ von den Gemeinden zu benutzen. Zu gewissen Staatssteuern wären auch Zuschläge zu billigen. Vor allem aber weist er auf den Geist der Sparsamkeit in der Lokalverwaltung hin. Magnum vectigal est parsimonia ?). ') Wie wahr diese Bemerkung ist, lehrt die historische Tatsache, daß die Gemeindereform, die Turgot in Frankreich beabsichtigte, auf Schwierigkeiten stieß, da die Gemeindesteuerpflicht sehr verschieden geordnet war (To cqueville, Der alte Staat, S. 232). ?) Wertvolle Untersuchungen über die rationelle Gestaltung des kommu- nalen Haushaltes enthalten jene Gutachten, welche der Verein für Sozialpolitik über die Frage ausarbeiten ließ. Alle Gutachten kommen zu dem Schluß, daß die Gemeinde nicht als eine reine Interessengemeinschaft und wirtschaftliche Vereinigung betrachtet werden kann. Ja Meier ist der Ansicht, daß Staat und Gemeinde sich in die Aufgaben der neueren Verwaltung teilen und ein Unter- schied zwischen beiden besteht nur darin, daß die Aufgaben des Staates um- fassendere sind. Auch darin herrscht ziemliche Übereinstimmung, daß das Ge- bührenprinzip in Anwendung komme dort, wo Leistungen im Interesse der einzelnen erfolgen. Weniger Ubereinstimmung herrscht hinsichtlich der Gestaltung des kommunalen Steuerwesens. Während einzelne das Anlehnen an das staatliche SC

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