Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes und das Budget

Collection:: Economics Books

I. Abschnitt. Das Budget, 2) dit (credit supplementaire), welcher in jenen Fällen notwendig wird, wo ein im Budget eingestellter Betrag sich als ungenügend er- weist. Sowohl der außerordentliche, als der Nachtragskredit kann natürlich nur durch das Parlament bewilligt werden *). 17. Appropriation. Die definitive Votierung des Budgets erfolgt mittels der sogenannten Appropriation. Dieser Begriff wird in verschiedenem Sinne genommen. In England, wo das Budget in einzelnen Teilen im Verlaufe eines längeren Zeitraumes be- willigt wird, versteht man unter Appropriation die Zusammenfassung dieser Teile in der gewöhnlich am Schluß der Session bewilligten Finance Bill, in die auch das Normalbudget eingestellt wird. Wie alles Verfassungswesen in England, so ist auch dieser Begriff ein historischer und nur historisch zu verstehen. Der Kampf gegen das Königtum machte es nötig, daß die bewilligten Summen nur zu bestimmten Zwecken verwendet, also diesen appropriiert wurden. Hierzu kam, daß, wie auch in manchen anderen Ländern, gewisse Ausgaben aus bestimmten Einnahmen befriedigt wurden. Mit der Entwicklung der Idee des Staatsbudgets wurden bestimmte Teile der Einnahmen in den „votes“ bestimmten Ausgaben zur Verfügung gestellt. Und da dies stückweise geschah, mußte dann ein zusam- menfassendes Verwendungsgesetz geschaffen werden, das eigentlich die Basis der Budgetdebatte bildete. Nach dem parlamentarischen Gebrauch wird in vielen Staaten unter der Appropriation die Ver- fügung verstanden, wonach mit der Vollziehung des Budgets das Ministerium betraut wird, die Appropriation bedeutet also eine Ver- trauenskundgebung. Das Budget, das im wesentlichen aus der zahlenmäßigen Feststellung der Einnahmen und Ausgaben besteht, bedarf, um Form und Inhalt eines Gesetzes zu erhalten, eines ge- wissen Textes (Zweckangabe, Vollzugsklausel usw.). In manchen Staaten werden, wie wir gesehen haben, spezielle Bestimmungen dem Budget eingefügt. Auch werden in manchen Staaten alle Gesetze aufgezählt, welche der Beschaffung von Einnahmen dienen. In diesen Text wird nun das zahlenmäßige Budget eingefügt und das Ganze bildet das Budgetgesetz. In manchen Fällen wird der tex- tuelle Teil überhaupt später, nach Erledigung des zahlenmäßigen Teiles eingereicht und dient, wie gesagt dazu, daß das Parlament ') Auf Grund der französischen Terminologie, welche von „credit extra- ordinaire“ und „credit supplementaire“ spricht, wird die Bezeichnung Supple- mentärkredit und außerordentlicher Kredit angewendet, obwohl hier natürlich nicht Kredit zu verstehen ist, sondern eine Ermächtigung zu gewissen Ausgaben, weshalb zur Verwendung von Irrtümern zweckmäßiger wäre von außerordent- lichem Bedarf, „Nachtragsbedarf“, oder von außerordentlicher Ermächtigung, „Nachtragsermächtigung“ zu sprechen. 7C

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