Denkschrift über die in der Schweiz, Norwegen, Schweden, Kanada und den Vereinigten Staaten von Nordamerika getroffenen Maßnahmen zur Preisstabilisierung des Getreides sowie über die dabei gemachten Erfahrungen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1748012967

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-186134

Document type:: Monograph

Title:: Denkschrift über die in der Schweiz, Norwegen, Schweden, Kanada und den Vereinigten Staaten von Nordamerika getroffenen Maßnahmen zur Preisstabilisierung des Getreides sowie über die dabei gemachten Erfahrungen

Place of publication:: Berlin

Year of publication:: 1926

Scope:: 82 S.; graph. Darst.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Norwegen

Collection:: Economics Books

• 4 — 51 kann geschehen durch Beschaffung von besonderen Arbeitseinrich tungen wie Werkstätten, Heimarbeit oder gemeinnütziger Arbeit und dergl. mehr. Die Zuweisung von Arbeit kann erfolgen entweder an Stelle einer Unterstützung oder so, daß eine etwaige Unterstützung von der Leistung der zugewiesenen Arbeit abhängig gemacht wird. In beiden Fällen bleibt die Arbeitspflicht eine freiwillige. Sie soll nicht den Charakter einer Zwangsarbeit tragen. (Ebenso Wölz- Huppert, Kommentar für die Fürsorgepflicht, 2. Auflage, 1925, S. 74). Zu Zwangsmaßnahmen berechtigt die Arbeitsfürsorge erst dann, wenn der Hilfsbedürftige sich weigert, trotz Vorliegens bestimmter Voraussetzungen (Arbeitsfähigkeit, sittliches Verschulden usw.) seine Arbeits- und Unterhaltspflicht zu erfüllen. In diesem Falle wird der Hilfsbedürftige ungehorsam. Sein Ungehorsam berechtigt den Für sorgeverband, gegen den sich Weigernden mit Zwangsmaßnahmen vorzugehen. Die verschiedenen Arten von Zwangsmaßnahmen find: 1. der mittelbare Zwang, 2. die Bestimmung des R. St. G. B., 3. der unmittelbare Zwang nach § 20 ff. der R. F. V. I. Der mittelbare Zwang besteht in der Entziehung etwaiger Unterstützung. Diese Maßnahme ist jedoch nur da wirksam, wo ein Hilfsbedürftiger seine Arbeitspflicht verletzt und für seine Person der öffentlichen Fürsorge anheimfällt, nicht aber in dem Falle, wo durch seine Arbeitsweigerung unterhaltsberechtigte Angehörige ohne Unter stützung bleiben, erst recht nicht in dem Falle, wo eine Arbeitspflicht verletzung nicht vorliegt, sondern lediglich die Leistung von Unterhalt abgelehnt wird. In einem solchen Falle ist eine Entziehung der an die Angehörigen zu gewährenden Unterstützung unmöglich. Sie würde häufig sogar den Wünschen des säumigen Unterhaltspflichtigen ent sprechen. Der mittelbare Zwang wird ferner auch da unwirksam, wo die Arbeitsfähigkeit des Hilfsbedürftigen, wenn auch durch dessen eigenes Verschulden, aufhört und Krankheit oder gar Siechtum ein tritt. In einem derartigen Falle, wo z. B. Krankenhausbehandlung notwendig wird, muß die Fürsorge wieder eintreten. II. Die zweite Möglichkeit, gegen den Ungehorsam vorzugehen, bieten die Bestimmungen des R. St. G. B., die sich gegen Spieler, Trinker und Müßiggänger richten (§ 361 Z. 5 u. 7 in Verbindung mit § 362) sowie gegen säumige Nährpflichtige (§ 361 Z. 10). Diese Bestimmungen sind in ihrer heutigen Fassung leider völlig unzu reichend und erfüllen keineswegs ihren Zweck. Weder ist damit eine Besserung des einzelnen überhaupt noch auch eine Verhinderung der Arbeitsscheu als solche zu erreichen. Die Gründe für die Unzu länglichkeit der Bestimmungen sind folgende:

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