Gesetz betreffend Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1751319059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129553

Document type:: Monograph

Title:: Répertoire des administrateurs & commissaires de société, des banques, banquiers et agents de change de France et de Belgique

Place of publication:: Paris [u.a.]

Year of publication:: [1926]

Scope:: 1316 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Répertoire des administrateurs, commissaires, liquidateurs, curateurs, etc., de sociétés

Collection:: Economics Books

IV' Gemeinsame Bestimmungen § 19. 105 unbedeckt (im Freien) ist und ob dort geschlafen, gewohnt oder gekocht wird. Spangenberg S. 95, Rohmer S. 831. 8 19. Abweichungen von der gesetzlichen Zeit. Beträgt der Unterschied zwischen der gesetzlichen Zeit und der Ortszeit mehr als eine Viertelstunde, so kann die höhere Ver waltungsbehörde bezüglich der in diesem Gesetze vorgesehenen Be stimmungen über Anfang und Ende der zulässigen täglichen Arbeits zeit für ihren Bezirk oder einzelne Teile desselben Abweichungen von der Vorschrift über die gesetzliche Zeit in Deutschland (Gesetz vom 12. März 1893, Reichs-Gesetzbl. S. 93) zulassen. Die Ab- wcichungen dürfen nicht mehr als eine halbe Stunde betragen. Die gesetzlichen Bestimmungen über die zulässige Dauer der Beschäftigung bleiben unberührt. 1. Materialien: Entw. S. 5, 23 u. 24; Komm.Ber. S. 35; Stenograph.Berh. S. 5000ff.; S. 7623; S. 8836 u. 8837. § 19 (Entwurf § 18) wurde unverändert Gesetz. 2. Die gesetzliche Zeit in Deutschland ist die mittlere Sonnenzelt des fünfzehnten Längengrades östlich von Greenwich (Gesetz vom 12. März 1893 betr. die Einführung einer einheitlichen Zeitbestimmung (RGBl. S. 93). Die im § 19 gestatteten Abweichungen entsprechen der Vorschrift des Gesetzes vom 31. Juli 1895 (RGBl. S. 426). Es verbleibt bei den Bestimmungen des Gesetzes vom 12. März 1893, wenn nicht die höhere Verwaltungsbehörde von den ihr durch § 19 gegebenen Befugnissen Gebrauch machte. 3. Höhere Verwaltungsbehörde: Vgl. § 22 und preuß. Aus führungsbestimmungen unter A Ziffer 1 hier Anhang II. 4. Die Bestimmung des § 19 wird selten Anwendung finden. Sie ist für den Kinderschutz selbst nicht von praktischer Bedeutung, weil nicht etiva die Beschränkungsdauer selbst verlängert werden kann. Es handelt sich nur um eine Verschiebung der Arbeitsdauer, wenn es in Deutschland überhaupt noch Orte gibt, wo sich die „gesetzliche Zeit", d. h. die mitteleuropäische, nicht auch als Ortszeit eingebürgert haben sollte. Aus diesem Grunde wurde auch bereits bei der Beraiting des Gesetzes darauf hingewiesen, daß der vorliegende Paragraph eigentlich überflüssig sei (vgl. Drucksachen des Reichstages, 172. Sitzung, 23. April 1902, S. 5000 (D)). Rohmer S. 832; Spangenberg S. 96; Neukamp S. 34; v. Rohrscheidt S. 76.

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