Régime des chambres de commerce

Geschichte der großen amerikanischen Vermögen (Bd. 2)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176352146X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-145495

Document type:: Monograph

Title:: Documenti ispano-genovesi dell'Archivio di Simancas

Place of publication:: Genova

Publisher:: Co' tipi del R.I. de' Sordo-Muti

Year of publication:: 1868

Scope:: 291 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Du Tu °r- dem Musterstatut für Krankenkassen werden die Mit- en glieder des Schiedsgerichtes von der Generalversammlung 5 gewählt. Die im polnischen Gesetz vorgesehene Schieds- ES kommission besteht aus fünf Mitgliedern ; je zwei von ihnen er werden von den Vertretern der Versicherten und Arbeit- CH geber im Ausschuss im getrennten Wahlgang und einer h- von allen Ausschussmitgliedern gleichzeitig mit Stimmen- ls mehrheit gewählt. Gegen das Erkenntnis der Schiedskom- at mission steht Berufung an staatliche Spruchstellen nicht zu. \S- S- ei ersicherungsgerichte. — Sie bestehen namentlich ng in Deutschland, Italien, Rumänien, im Königreich der ar Serben, Kroaten und Slowenen, in Ungarn und in der ng Tschechoslowakei. hr In Deutschland sind unterste Rechtsprechungsstellen 'S- in Leistungsstreitigkeiten die aus einem Vorsitzenden und N. aus je einem Beisitzer aus den Reihen der Arbeitgeber und es Versicherten bestehenden Spruchausschüsse der Versiche- e- rungsämter. Nur in minder wichtigen Streitigkeiten us entscheidet der Vorsitzende allein. Gegen Urteile des t- Versicherungsamtes ist Berufung an das Oberversicherungs- amt zulässig. Die Spruchkammer besteht aus einem er Mitglied des Oberversicherungsamtes als Vorsitzendem us und aus je einem Beisitzer aus den Reihen der Arbeit- ıd geber und Versicherten. Gegen ihre Urteile ist Revision t- bei höherem Wert des Streitgegenstandes wegen wesent- mn licher Verfahrensmängel, Aktenwidrigkeit, Nichtanwend- €, ung oder unrichtiger Anwendung bestehenden Rechtes in zulässig ; die Revision obliegt dem Reichsversicherungs- IE amt (Landesversicherungsamt), das im fünfgliedrigen mn Spruchsenat, dem je ein Arbeitgeber und Versicherter wg angehört, entscheidet. h- In Italien sind in den ehemals österreichischen und in ungarischen Provinzen für Leistungsstreitigkeiten aus der 1- Krankenversicherung die Spruchbehörden der Invaliden- ;h versicherung zuständig. In erster Instanz entscheidet

Access restriction

Copyright

Metadata: Geschichte der großen amerikanischen Vermögen (Bd. 2)

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation