Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erster Teil. Das Anwendungsgebiet

Collection:: Economics Books

DAS ANWENDUNGSGEBIET 97 Bergleute PFLICHTVERSICHERUNG „Das Anwendungsgebiet bestimmt sich teils nach der Art der Industrie, teils nach der Eigenschaft der in dieser Industrie beschäftigten Personen. Versicherungspflichtige Betriebe Als versicherungspflichtige Industrien gelten grundsätzlich alle Berg- bauunternehmen (Gesetz vom 29. Juni 1894, Art. 1), das sind Unternehmen, die auf Feldern eröffnet sind, an denen das Bergwerkseigentum verliehen ist.‘ Ausserdem können. nach Art. 9 (am Ende) des Gesetzes von 1894 die Nebenindustrien. des Bergbaues auf Antrag der Beteiligten mit Geneh- migung des Arbeitsministers den Industrien gleichgestellt werden, auf die die Versicherung Anwendung findet. Diese Erweiterung des Anwendungsgebietes der Versicherung stand anfänglich im freien Ermessen der Beteiligten ;: doch hat das Gesetz vom 28. Dezember 1923 hinsichtlich dieses Punktes eine wichtige Änderung gebracht. Nach Art. 1 dieses Gesetzes kann durch Verfügungen des Arbeitsministers 'und des Ministers für öffentliche Arbeiten, auf Antrag der Beteiligten oder von. Amts wegen die Krankenversicherung der Bergleute auf industrielle Unternehmungen erstreckt werden, die von den Berg- bauunternehmern. verwaltet und für gewöhnlich oder hauptsächlich durch das Bergwerk beliefert werden und deren Betrieb als bergbaulicher Neben- betrieb sich auf dem verliehenen Gebiet oder in seiner Nähe abspielt. Bemerkenswert ist, dass diese Beschlüsse über die Gleichstellung streng individuell sind und dass sie insbesondere ungültig werden, wenn der Nebenbetrieb an einen Dritten abgetreten wird. Anderseits können Gräbereien und Steinbrüche unter und über Tage durch eine auf Vorschlag des Arbeitsministers erlassene Verordnung des Staatsrats hinsichtlich der Krankenversicherung den Bergbauunterneh- mungen gleichgestellt werden (Gesetz von 1894; Art. 31). Endlich sind durch Verordnung vom 11. Februar 1920 den Bergbauunternehmen die Schieferbrüche gleichgestellt worden, deren Betrieb nach Bedeutung und Art diese Gleichstellung rechtfertigt. Im Einverständnis mit dem Minister für öffentliche Arbeiten und nach gutachtlicher Aeusserung der ständigen Sektion des beratenden Bergwerksausschusses bestimmt der Arbeitsminister durch Erlass die Unternehmungen, welche in den Genuss dieser GHeichstel- lung treten. Versicherungspflichtige Personen Versicherungspflichtig sind die Arbeiter und Angestellten der versiche- rungspflichtigen. Industrien und zwar ohne Rücksicht auf die Höhe ihres Gehalts oder Lohns (Gesetz von 1894, Art. 1). Unter Arbeitern eines Bergbauunternehmens im eigentlichen. Sinn ver- steht man in erster Linie die Arbeiter unter Tage, sodann jene über Tage, die Tätigkeiten verrichten, welche sich an die eigentliche Förderung ergän- zend anschliessen oder in Räumen, Zimmerplätzen oder Werkstätten aus- geführt werden, die bergrechtlich ein gesetzliches Zubehör des Bergwerks bilden (Ministerieller Runderlass vom 30. Juni 1924). Anderseits bezeichnet der Ausdruck „Angestellter‘* alle Angestellten ohne Unterschied in der Rangordnung vom Chefingenieur bis zum untersten Aufseher. Jedoch fallen unter, die Bureauangestellten nur diejenigen, die bei Ausübung der Buchführung, der Bureauarbeit oder der sonstigen Tätig- keiten mit dem Orte der Förderung selbst oder mit den die Förderung ergänzenden und ihr gleichgestellten Arheiten in unmittelharer Berührung stehen (a. a. O.). Die mit der Überwachung der Sicherheit der Bergleute Beauftragten, welche in dem Bergwerk arbeiten, wo sie ihre Funktionen ausüben, behalten die Eigenschaft als Versicherte auch während der Dauer der Ausübung dieser Funktionen (Gesetz vom 2. April 1906, Art. 3 und 5). Die Familienangehörigen der Versicherten können die Mitgliedschaft bei den Hilfskassen nicht erwerben, sind jedoch, wenn die Kassensatzungen dies vorsehen (vergleiche unten, Kapitel „Leistungen‘‘), zum Bezug von Geldleistungen, Arzthilfe oder Arzneimitteln berechtigt. KRANKENVERSICHERUNG

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