Leitfaden der deutschen Sozialversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1835074685

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-221956

Document type:: Monograph

Title:: Leitfaden der deutschen Sozialversicherung

Edition:: Neubearbeitung 1930

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Springer

Year of publication:: 1930

Scope:: 63 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Unfallversicherung

Collection:: Economics Books

Unfallversicherung. 21 zusammen, diese werden nach Berufszweigen und teilweise, vor allem in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung, auch nach örtlichen Be— zirken zusammengefaßt. Zur Zeit bestehen 66 gewerbliche Berufsgenossen⸗ schaften mit Einschluß der See-Berufsgenossenschaft und 40 land- und forst— wirtschaftliche Berufsgenossenschaften. Der Reichsarbeitsminister hat das Recht bekommen, wenn es zur Erhaltung oder Durchführung der Unfall— versicherung oder zur Erhaltung der Leistungsfähigkeit der Versicherungs— träger erforderlich ist, Anderungen im Bestand der Berufsgenossenschaften vorzunehmen, insbesondere Berufsgenossenschaften zu vereinigen, auf— zulösen, einzelne Gewerbszweige oder örtlich begrenzte Teile aus einer Berufsgenossenschaft auszuscheiden oder einer Berufsgenossenschaft zuzu⸗ teilen oder neue Berufsgenossenschaften zu errichten sowie endlich Landes⸗ versicherungsanstalten zu Trägern der Unfallversicherung zu machen. Jede Berufsgenossenschaft umfaßt innerhalb ihres Bezirkes kraft Gesetzes alle Betriebe der zugehörigen Gewerbszweige, wobei Neben⸗ betriebe regelmäßig dem Hauptbetriebe folgen. Doch können mehrere gewerbliche und landwirtschaftliche Betriebe desselben Unternehmers, die im Bezirke des gleichen Oberversicherungsamts liegen, auch wenn sie nicht im Verhältnis von Haupt- und Nebenbetrieb stehen, auf An⸗ trag des Unternehmers einer einzigen Berufsgenossenschaft zugeteilt werden, wenn in den Betrieben zusammen nicht mehr als 10 Versicherungs⸗ pflichtige beschäftigt werden (58 539ff., 631ff., 918ff.). Jeder, der einen gewerblichen versicherungspflichtigen Betrieb er⸗ öffnet oder dessen Betrieb nachträglich, z. B. durch Benutzung eines Dampfkessels, versicherungspflichtig wird, hat dies binnen 1 Woche dem Versicherungsamt, in dessen Bezirke der Betrieb seinen Sitz hat, anzu— zeigen; bei der Landwirtschaft hat die Gemeinde die Anzeigepflicht. Das Versicherungsamt überweist den Betrieb durch Einsendung der Anzeige an die Genossenschaft, der er zugehört. Die gewerblichen Genossenschaften führen stets, die landwirtschaftlichen in der Regel ein Betriebsverzeichnis, in das alle Mitglieder nach Prüfung ihrer Zugehörigkeit aufgenommen werden. Geht eine Anzeige der genannten Art vom Versicherungsamt ein, so entscheidet die Genossenschaft über Aufnahme oder Ablehnung. Nimmt sie einen Betrieb auf, so trägt sie ihn in das Betriebsverzeichnis ein und erteilt dem Unternehmer einen Mitgliedschein. Will sie den Betrieb nicht aufnehmen, so erteilt sie einen ablehnenden Bescheid. Sowohl gegen die Aufnahme wie gegen die Ablehnung steht dem Unternehmer die Beschwerde zu. Treten später in einem in das Betriebsverzeichnis aufgenommenen Betrieb Anderungen ein, welche die Zugehörigkeit des Betriebs zu der Genossenschaft aufheben, so ist der Unternehmer im Betriebsverzeichnisse zu löschen. Wird infolge der Anderung die Versicherungspflicht des Be⸗ triebs bei einer anderen Berufsgenossenschaft begründet, so ist der Betrieb dieser Berufsgenossenschaft zu überweisen (8 649ff., 902ff., 1123ff.). Bei den Berufsgenossenschaften sind nur die in den Betrieben be—⸗ schäftigten Personen versichert. Die bei nichtgewerbsmäßigen Bau—

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