Die deutsche Kali-Industrie 1930

Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1847185045

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-241659

Document type:: Monograph

Title:: Die deutsche Kali-Industrie 1930

Edition:: (Als Ms. gedr.)

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hoppenstedt

Year of publication:: (1930)

Scope:: 94 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: [ II. Die drei großen Gruppen der deutschen Kali-Industrie ]

Collection:: Economics Books

15‘J Vermögenszuwachssteuergesetz. § 4. nach in eine Berechnung übergehen (Pr. OVG. E V a 3 t>. 13. Juni 1917). Wird hierbei ein Durchschnitt aus mehreren Jahren gezogen, so darf aus der Reihenfolge dieser Jahre ein einzelnes Jahr mit seinem Ergebnisse nur dann weggelassen werden, wenn seine Beiseitelassung geboten war durch Ereignisse besonderer Art und nicht bloß auf Gunst oder Ungunst von Witterungsver hältnissen oder auf Unglücksfälle, mit denen jeder Landwirt stets zu rechnen hat, beruhen <pr. OVG. E V a 3 ti. 13. Juni 1916). In entsprechender Weise ist zu verfahren, wenn der Steuerpflichtige eine in ähnlicher Weise angefertigte Taxe oder unter Berufung auf Sachverständige eine von ihm selbst unter Schätzung der einzelnen Einnahmen und Ausgaben aufgestellte Berechnung des sog. Normalreinertrags vorlegt (Pr. OVG. in St. 15 S. 401). Liegt weder Berechnung noch Taxe vor, dann ist der Normalreinertrag unmittelbar zu schätzen, d. h. er hat unmittelbar den Gegenstand der Schätzung zu bilden, und es sind hierzu geeignete Unterlagen zu suchen. Als solche Unter lage kommt in erster Reihe in Betracht der für das zu bewertende Grundstück selbst vom Steuerpflichtigen unter normalen Verhältnissen erzielte Pacht ertrag. Hierbei ist jedoch, um den Reinertrag zu ermitteln, das Pachtverhältnis im ganzen in Betracht zu ziehen. Es sind also nicht nur die dem Pächter neben dem baren Pachtpreis obliegenden Natural- und sonstigen Nebenleistungen mit ihrem Geldwert dem Pachtpreise zuzurechnen, sondern es sind, wie dies der Begriff des Reinertrags erfordert, auch sämtliche dem Verpächter aus dem Eigentume des Grundstücks und dessen Verpachtung erwachsenden wirtschaft lichen Ausgaben, namentlich die darauf haftenden Lasten, vom Pachtpreis in Abzug zu bringen. Andererseits ist hierbei zu erwägen, daß der Pächter regel mäßig nicht bloß eine nach der Rundverfügung des pr. Finanzministers v. 15. Mai 1910 zu 13, II 3 b dem Pachtzinse hinzuzurechnende Verzinsung seines Be triebskapitals (des lebenden und toten Inventars), sondern daneben als Ersatz für seine und seiner Angehörigen Tätigkeit einen Unternehmergewinn erzielen will (vgl. Art. 46 II Abs. 4/5 A. A. z. pr. Eink.St.G.). Es ist deshalb zu prüfen, ob nicht mit Rücksicht hierauf ein entsprechender Zuschlag zum Pachtzinse zu machen ist, um einen zur Ermittlung des Reinertrags geeigneten Anhalt zu erlangen. Mangels besonderer Einwendungen des Steuerpflichtigen wird dieser daher regelmäßig keinen Grund zur Beschwerde haben, wenn ihm entsprechend der Rundverfügung v. 15. Mai 1910 nur der volle Pachtpreis und daneben eine angemessene Verzinsung des Pächterinventars angerechnet ist. Denn daS ist das mindeste, was der Pächter aus seiner Pachtung normalerweise erzielen muß und in der Regel erzielen wird (pr. OVG. a. a. £).). Man muß sich vergegenwärtigen, daß der Normalreinertrag landwirtschaft lich genutzter Grundstücke aus vier Faktoren zusammengesetzt ist: 1. aus der Verzinsung des Grund- und Bodeukapitals; 2. aus der Verzinsung des Gebüudekapitals; 3. aus der Verzinsung des sonstigen Inventar- und Betriebskapitals; 4. aus der Vergütung für die eigene Arbeit, dem Unternehmergewinn. In der Regel wird die Pacht mit allen Nebenleistungen nur die beiden ersten Faktoren, vielleicht auch einen Teil des dritten, umfassen, während der Pächter den Rest für sich Herauswirtschaften will. Wenn daher als Normal reinertrag nur der volle Pachtpreis und daneben eine angemessene Verzinsung des Pächterinventars angesetzt werden, so bleibt der Unternehmergewinn, den der Pächter für sich Herauswirtschaften will und normalerweise auch Heraus wirtschaften wird, unberücksichtigt.' Tie Vermutung spricht dafür, daß Pacht- zins und eine angemessene Verzinsung des Pächterinventars das mindeste bilden, was als Normalreinertrag angerechnet werden muß. Daneben ist des-

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