Die deutsche Kali-Industrie 1930

Das Viehversicherungswesen im Deutschen Reich

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1847185045

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-241659

Document type:: Monograph

Title:: Die deutsche Kali-Industrie 1930

Edition:: (Als Ms. gedr.)

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hoppenstedt

Year of publication:: (1930)

Scope:: 94 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: [ II. Die drei großen Gruppen der deutschen Kali-Industrie ]

Collection:: Economics Books

Hohenzollernschen Lande und die Kreise Berlin und Frankfurt a. M. gleich zu achten. 4) Zur Bestreitung der Entschädigung sott innerhalb der Ver bände nach Maßgabe des vorhandenen Pferde- und Rindviehbe standes ein verhältnißmäßiger Beitrag (Abgabe, Bersicherungs- prämie u. s. w.) derart erhoben werden, daß die Entschädigung für rotzkranke Pferde den sämmtlichen Pferdebesitzern, die Entschä digung für getödtetes lungenseuchekrankes Rindvieh den sämmt lichen Ruldviehbesitzern auferlegt wird. , 5) Der Beitrag wird nicht erhoben: für Thiere, welche der Militärverwaltung oder dem Preußischen Staate gehören und für das in Schlachtviehhöfen oder in öffentlichen Schlachthäusern auf gestellte Schlachtvieh. 6) Die nähern Vorschriften über den Betrag der zu gewäh renden Entschädigung, über den Beitragsfuß und die bei Ver- theilung des Beitrags oder Normirung der Versicherungssätze und Prämien anzuwendenden Grundsätze, über die Ausschreibung und Erhebung der Beiträge, über die Auszahlung der Entschädigung und über die Verwaltung etwaiger aus den Ueberschüssen der Ab gabe gebildeter Fonds werden die in Ziffer 3 bezeichneten Provin zial-, Kommunalverbände und den Stadtkreis Frankfurt a. M. von der Vertretung derselben, für den Stadtkreis Berlin von den städti schen Behörden im Wege des Reglements festgestellt. Die Reglements bedürfen der Genehmigung der Minister des Innern und für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten, Vor Erlaß derselben haben die Besitzer der auf polizeiliche Anordnung getödteten, mit der Rotzkrankheit behafteten Pferde keinen Anspruch auf Entschädigung. In Ostfriesland verbleibt es rücksichtlich der Entschädigung für das auf polizeiliche Anordnung getödtete, mit der Lungen seuche behaftete Vieh bei den Vorschriften des Gesetzes vom 23. August 1855. §. 61. Jever Anspruch auf Entschädigung fällt weg: 1) wenn der Besitzer des Thieres, oder der Vorsteher der Wirthschaft, welcher das Thier angehört, over der Begleiter der auf dem Transport befindlichen Thiere die in §. 9 vorgeschriebene Anzeige wissentlich unterläßt oder länger als 24 Stunden, nach dem er von dem Ausbruch der Seuche oder dem Seuchenverdacht Kenntniß erhalten hat, verzögert; 2) im Falle deö §. 23 ; oder wenn dem Besitzer oder dessen Vertreter die Richtbefolgung oder Uebertretung der polizeilich an geordneten Schutzmaßregeln zur Abwehr der Seuchengesahr zur Last fällt." U. s. w. Aus den Reglements zu der Ausführung der Bestimmungen des §. 60 dieses Gesetzes kann mitgetheilt werden, daß in der Provinz Preußen die zu gewährende Entschädigung betragt: bei den mit Rotz-

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