Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1885646178

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-253324

Document type:: Monograph

Title:: Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Dürr

Year of publication:: 1908

Scope:: VI, 154 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die preußische Städteordnung vom 19. November 1808

Collection:: Economics Books

116 — bewegliche Kapitalbesitz der Städte hatte jetzt nämlich über den festen Grundbesitz des flachen Landes gesiegt; das Bürgertum, der Liberalismus, hatte gegenüber dem bisher herrschenden agrarischen Konservativismus die Vorhand erlangt. So zeigt sich jetzt auch das Bestreben, die Verfassung aller Ge— meinden — der ländlichen wie der städtischen — gemäß dieser neuen gesellschaftlichen Ordnung gleichmäßig auf den Kapitalbesitz zu gründen. Der historisch begründete Unterschied zwischen Stadt- und Landgemeinden, der nicht nur durch die verschiedene Größe beider, sondern auch durch die Art des Besitzes ihrer Bewohner bedingt war, follte fallen. Man wollte durch eine für alle Gemeinden geltende einheitliche Kommunal— verfassung auch eine feste Grundlage für ein allgemeines politisches Staatsleben schaffen. Aus solchen Gesichtspunkten erging für die Jesamte Monarchie die neue Gemeindeordnung vom 11. März 1850. Man hat ihr den Vorwurf der öden Gleichmacherei gemacht. Das st nicht berechtigt gewesen, denn sie schied in vollständig abweichender Regelung zwischen Gemeinden über und unter 1500 Seelen, so daß, wenn auch in einem Gesetz zusammengefaßt, dennoch eine Vandgemeinde— und eine Staͤdteordnung vorlag. Aus ihren Grundzügen nur so viel: Der Erwerb des Bürgerrechts wird erleichtert und ist nicht mehr an Verleihung gebunden, tritt viel— mehr bei Eintritt gewisser gesetzlicher Voraussetzungen von selbst ein. An Stelle des allgemeinen Wahlrechts wird, indem somit hier der rhei— nische Liberalismus zum Siege kam, das Dreiklassensystem gesetzt. Die Stellung des Gemeindevorstandes zur Gemeindevertretung wird geändert und die des ersteren gekräͤftigt. Endlich werden auch die staatlichen Auffichtsrechte gegenüber der Einzelgemeinde gestärkt, jedoch wird das den Gemeinden jüngst verfassungsmäßig zugesicherte Recht der Selbstverwaltung auch in die Aufsichtsinstanzen übertragen, so daß die Oberaufsicht des Staates nicht mehr durch Staatsbehörden, sondern durch neugeschaffene Kreisausschüsse und Bezirksräte, die aus den Wahlen der Gemeinde selbst hervorgehen, ausgeübt wurden; nur der Vorsitz in diesen Kollegien geht an königliche Beamte, Landrat und Regierungspräsident. Diese Gemeindeordnung von 1850 hat aber praktische Bedeutung aur in sehr geringem Umfange erlangt. Das Gesetz war kaum in der Hälfte der Städte der sieben östlichen Provinzen eingeführt worden, als infolge der jetzt eintretenden Reaktion die Sistierungsorder vom 19. Juni 1852 erging. Die früheren Rechtszustände werden wieder hergestellt. Es wurden dann in der Folge die drei noch heute geltenden Städte— ordnungen erlassen, die für die sieben östlichen Provinzen vom 80. Mai 1853, für Westfalen vom 19. März 1856, für Rheinland vom 15. Mai 1836. Über ihre Grundzüge in Kürze folgendes: Sie beziehen sich sämtlich nur auf die Städte, und brachten somit

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