Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1885646178

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-253324

Document type:: Monograph

Title:: Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Dürr

Year of publication:: 1908

Scope:: VI, 154 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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1438 Entsteht die Schwägerschaft im Laufe der Wahlperiode, so scheidet dasjenige Mitglied aus, durch welches das Hindernis herbeigefuͤhrt worden ist. Vater und Sohn, Schwiegervater und Schwiegersohn, sowie Brüder dürfen nicht zugleich Mitglieder des Magistrats Ru Magistratsversonen und Mitglieder] und der Stadtverordnetenversammlung sein. Personen, welche die in dem Gesetze vom 7. Februar 18385 (GS. S. 18) bezeich⸗ neten Gewerbe betreiben, können nicht Bürgermeister sein.) 831. 0, W. Der Beigeordnete We Die Beigeordneten] und die Schöffen S29) werden auf sechs Jahre, der Bürgermeister und die übrigen besoldeten Magistratsmitglieder dagegen [VV die übrigen besoldeten Magistratsmitglieder] auf zwölf Jahre von der Stadtverordnetenversammlung gewählt“ Auch koͤnnen Bei— geordnete mit Besoldung angestellt werden, und erfolgt in diesem Falle deren Wahl gleichfalls auf zwölf Jaͤhre. Die Wahl des Bürgermeissers und der übrigen be⸗ soldeten Magistratsmitglieder kann auch auf Lebenszeit erfolgen. Alle drei Jahre scheidet die Hälfte der Schöffen aus und wird durch neue Wahlen ersetzt. Die das erstemal Ausscheidenden werden durch das Los bestimmt. Die Ausscheidenden können wieder gewählt werden. Wegen der außergewöhnlichen Ersatzwahlen kommt die Bestimmung 821 zur Anwendung [Wfindet die Be— stimmung in 8 21 Anwendungs. Rhe8 30. Der Bürgermeister wird auf zwölf Jahre, die Beigeordneten da— gegen werden auf sechs Jahre von der Stadtverordnetenversammlung gewählt. Auch können Beigeordnete durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung mit Be soldung angestellt werden. Ihre Wahl erfolgt in diesem Falle auf zwölf Jahre. Die Wahl des Bürgermeisters und der besoldeten Beigeordneten kann auch auf Lebenszeit erfolgen. 832. 0, W, Rh 8 31. Für jedes zu wählende Mitglied des Magistrats Rh jede zu wählende Magistratspersons wird befonders abgestimmt. Die Wahl erfolgt durch Stimmzettel. Wird die absolute Stim menmehrheit bei der ersten Ab— stimmung nicht erreicht, so werden diejenigen vier Personen, auf welche die meisten Stimmen gefallen sind, auf eine engere Wahl gebracht. Wird auch hierdurch die absolute Stinmmenmehrheit nicht erreicht, so findet unter denjenigen zwei Personen, welche bei der zweiten Abstimmung die meisten Summen erhalten haben, eine engere Wahl statt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das dos. 8383. 0, W; Rh 8 38. Die gewählten Bürgermeister, Beigeordneten, Schöffen und besoldeten Magistratsmitglieder IKbund Beigeordneten] bedürfen der Be— stätigung. Die Bestätigung steht zu: 1. dem Könige hinsichtlich der Bürgermeister und Beigeordneten in Städten von mehr als 10000 Einwohnern, 2. dem Regierungspräsidenten (O, Wehinsichtlich der Bürgermeister und Beigeordneten] in Städten, welche nicht über 10000 Einwohner haben (O, W sowie hinsichtlich der Schöffen und der besoldeten Magistratsmitglieder in allen Städten. ohne Unterschied ihrer Größes. Die Versagung der Bestätigung seitens des Regierungspräsidenten kann nur — D—— erfolgen. Lehnt dieser die Zustimmung ab, so kann sie auf Antrag des Regierungspräsidenten von dem Minister des Innern ergäünzt werden. Wird die Bestätigung unter Zustimmung des Bezirksqusschufses versagt, so kann dieselbe auf Antrag der Gemeindevertretung oder des Gemeinde— vorstandes IRh auf, Antrag des Bürgermeisters bzw. dessen Stellvertreter oder der Stadtverordnetenversammlung] von dem Minifler des Innern erteilt werden. Wird die Bestätigung versagt, so schreilet die Stadtverordnetenversammlung zu einer neuen Wahl. Wird auch diese Wahl nicht bestätigt, so ist der Regierungs⸗ präsident berechtigt, die Stelle einstweilen auf Kosten der Stadt kommissarisch ver— walten zu lassen. [Rh so steht dem Könige bzw. dem Regierungspräsidenten die Ernennung auf höchstens zwölf Jahre zu] Dasselbe findet statt/ wenn die Stadtverordneten die Wahl verweigern, oder den nach der ersten Wahl nicht Bestätigten wieder erwählen sollten. 2) Das Ges. v. 7. Febr. 1885 bet i ĩ so — g etraf den Betrieb der Gast⸗ und Schankwirtschaft. S. jetzt

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