Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1885646178

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-253324

Document type:: Monograph

Title:: Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Dürr

Year of publication:: 1908

Scope:: VI, 154 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die preußische Städteordnung vom 19. November 1808

Collection:: Economics Books

85 — sich viele Individuen aus der gewerbtreibenden Klasse befänden.“ Wie viel Frey auch vorgeschlagen hatte, um zu verhüten, daß die Bürger— schaft von einem juristischen Beamtentum regiert werde — Stein fand, daß er noch nicht weit genug gegangen sei. Das eine Mal bemerkte er: vor einer Verwaltung durch Officianten (er meint bezahlte Beamte) müsse man sich hüten; ausgezeichnete Maͤnner müßten die städtischen Ämter aus Liebe zum gemeinen Besten suchen. Das andere Mal: in der Repräsentanten-Versammlung müsse die Zahl der Rechtskundigen genau bestimmt werden, sonst bekäme man eine Repräsentation von Advokaten, die gar nichts tauge; das Beste sei, alle Justiz-Commissarien (d. s. Recht⸗ anwälte) für wahlunfähig zu erklären. Noch eines Zusatzes ist Er— wähnung zu tun. Stein war eine tiefreligiöse Natur. Je schwerer das Unglück auf seinem Volke lastete, desto mehr sah er in der Religion den mächtigsten Hebel für jede Tugend. So machte er den Zusatz: „die Wahlversammlung wird nach vorhergegangener gottesdienstlicher dandlung gehalten“. Diesen Entwurf übersandte sodann Stein an den Minister von Schrötter für das sogenannte Provinzialdepartement, dessen Räte Wilckens, Friese und Morgenbesser waren, und an das sogenannte Generaldepartement (der soeben errichteten Zentralbehörde für die innere Verwaltung und die Finanzen), in dem unter dem Vorsitz von Klewiz vor allem die beiden Geheimen Finanzräte von Altenstein und Schön tätig waren. Der ostpreußischen Provinzialbehörde lag die Aufstellung des eigentlichen Entwurfes ob, weil nach der ursprünglichen Absicht die Städteordnung zunächst nur für das Verwaltungsgebiet dieser Behörde in Kraft treten sollte. Die zahlreichen Zwischenverhandlungen in der Zeit vom 17. Juli bis 19. Oktober 1808 und die Aufzählung der mancherlei Differenz— punkte unter den Bearbeitern in beiden Behörden übergehen wir hier und erwähnen nur folgendes daraus. Zunächst ein Beispiel von den Beratungen eines Einzelpunktes: Frey wurde am 3. August von Schrötter nochmals zu einem Gut— achten über die Frage aufgefordert, wie weit die Repräsentanten an der Polizei (d. h. an dem, was wir heute Verwaltung und Volizei nennen) zu beteiligen seien. In zwei Denkschriften „Von der Geschäfts-Organisation“ und „von der Polizei und ihrem Verhältnisse zur Stadt-Kommune“, antwortete Frey auf diese Frage; außerdem entwarf er darin einen vollständigen Aufriß der Stadtverwaltung, wo unterschieden waren die Teile, die sich für den Magistrat und die, die sich für gemischte Deputationen eigneten. Viel wurde nun bei den folgenden Beratungen über das Verhältnis der Polizei zur Stadtbehörde hin und her verhandelt. Bisher war ja, wie wir wissen, Justiz und Polizei beim Magistrat vereinigt. Daß

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