Deutsche Geschichte: Urzeit und Mittelalter

Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1892063557

Document type:: Multivolume work

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Deutsche Geschichte

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Gaertner

Year of publication:: 1891-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1892064901

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-238006

Document type:: Volume

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Urzeit und Mittelalter

Volume count:: Abt. 1

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: Heyfelder

Year of publication:: 1904

Scope:: XIX, 488 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Elftes Buch

Collection:: Economics Books

Die Völkerbundsorgane. 168 letzteren beispielsweise die Schweiz, die skandinavischen Staaten, Hol land. Gekorene Mtglieder bedürfen einer i !- i Majorität der Voll versammlung, sofern sie Garantien für Beachtung ihrer völkerrecht lichen Verpflichtungen geben und sich den vom Völkerbund aufgestellten 'militärischen Anordnungen unterwerfen. Die erste Genfer Vollver sammlung hat im Dezember 1920 Albanien, Bulgarien Costa Rica, Finnland, Luxemburg und Österreich zu Mitgliedern gekurt. Ter Aus tritt steht jedem Mitglied mit zweijähriger Kündigungsfrpt nach Er füllung seiner Verpflichtungen frei. Verfassungsbruch laßt Ausschluß zu. Mit Verfassungsänderungen unzufriedene Mitglieder können ihre Unterwerfung unter die abgeänderten Bestimmungen ablehnen, treten damit aber aus dem Völkerbund aus. b) Die Organe des Völkerbundes. 1 Die Hauptorgane: Vollversammlung, Rat, Sekretariat. a) Die Vollversammlung (Assemble) ist die Versammlung sämtlicher Bundesmitglieder, die mindestens einmal im Jahre am Völkerbunds sitz in Genf zusammentütt. Jeder Staat kann bis zu drei Delegierte entsenden, hat aber nur eine Stimme. Beschlüsse ergehen von Aus nahmen abgesehen, mit Einstimmigkeit. Die Vollversammlung besitzt teils ausschließliche, teils neben dem Rat konkurrierende Zusümmigkeit Aus Grund eingehender Prüfung des Rechtsverhältnisse zwischen Rat und Vollversammlung ist auf der Genfer Tagung (vgl. Dokument lo ) ausdrücklich festgestellt worden, daß dort, wo Nicht Vollversammlung oder Rat kraft positiver Vorschrift ausschließliche Zuständigkeit be- sitzen keines von beiden Organen Entschließungen des anderen an dern soll. Zur Alleinzuständigkeit der Vollversammlung gehören z. B. die Zulassung neuer Mitglieder, die Wahl der Ratsmitglieder die Be stätigung der vom Rat vorgenommenen Wahl des Generalsekretärs, die Anhörung von Differenzen, die der Rat vor die Vollversammlung bringt, die Nachprüfung unanwendbar gewordener Vertrage. Weisen Verträge nur dem Völkerbund ohne nähere Bezeichnung des m Be tracht kommenden Organs Befugnisse zu, so dürfte Prävention ent scheidend sein. Insbesondere wird das gerade tagende Organ zur Prü- ung legitimiert erscheinen. Zur Zuständigkeit der Vollversammlung gehören von den oben erwähnten Beispielen abgesehen, insbesondere die Prüfung aller Fragen, die die internationalen Beziehungen be- rühren und infolgedessen den Frieden oder das gute Einvernehmen unter den Völkern zu stören drohen.

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