Deutschlands Auslandsanleihen

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1892063557

Document type:: Multivolume work

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Deutsche Geschichte

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Gaertner

Year of publication:: 1891-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1892067412

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-237426

Document type:: Volume

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Neuere Zeit

Volume count:: Abt. 2

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: Heyfelder

Year of publication:: 1905

Scope:: XV, 396 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Zwanzigstes Buch

Collection:: Economics Books

60 Anhang. ]I. Höchstbelastung, Die von der Beratungsstelle gemäß D Abs, 4 festzusetzende jährliche Höchstbelastung, berechnet auf Grundlage des Nettoerlöses unter Berück- sichtigung des Disagios bei der Ausgabe auch in Hinsicht auf die Tilgungs- bedingungen, der Vermittlerprovision und aller sonstigen Spesen darf nicht überschritten werden. If. Verwendungszweck der Auslandskredite, Die von Ländern, Gemeinden oder Gemeindeverbänden aufzunehmen- den Auslandskredite müssen für eigene Zwecke des Kreditnehmenden oder eines der unter A genannten öffentlichen Verbände bestimmt sein. Sie dürfen insbesondere nicht an physische oder juristische Personen des Privatrechts weitergegeben werden, Die Auslandskredite müssen, unbeschadet der Bestimmung unter B I 2, unmittelbar produktiven Zwecken dienen, d. h. nur solchen werbenden Anlagen, die durch unmittelbare Erzeugung von Werten die Verzinsung und Amortisation des investierten Kapitals aus eigenen Einnahmen gewährleisten, ohne daß allgemeine Einnahmen des öffentlichen Verbands in Anspruch genommen werden, Wesentlich ist dabei, daß die Anlagen, sei es durch Hebung der Ausfuhr oder Eindämmung der Einfuhr, sei es in anderer Weise, unmittelbar oder mittelbar der Förderung der Gesamtwirtschaft des Reiches dienen; örtliche Interessen sind nicht ausschlaggebend. Die Anlagen müssen in dem Sinne dringlich sein, daß die geplanten Ausgaben nicht zurückgestellt werden können. 3 IV. Sicherstellung der Auslandskredite, Die Bedingungen dürfen keine speziellen Pfänder irgendwelcher Art vorsehen, ebenso keine Verbindung mit anderen Geschäften, wie z, B. Ver- käufen von Produkten aus staatlichen Unternehmen. GC Vor der Aufnahme der unter A II fallenden Auslandskredite, falls sie von den unter B I—IV genannten Bedingungen abweichen, oder falls die Beratungsstelle aus wirtschafts- und währungspolitischen Gründen die Be- ratung für erforderlich hält und dementsprechend die Länder unterrichtet hat (B Abs, 1), sowie vor den Auslandsverkäufen von Kommunalobligationen und vor der Aufnahme von Auslandskrediten, die mit Bürgschaften oder Sicherheiten gemäß A II 3 ausgestattet sind, hat die beteiligte Landes- regierung, auch für die ihr zugehörigen Gemeinden oder Gemeindeverbände, Girozentralen und sonstigen unter A II aufgeführten Kreditinstitute, das Gutachten der Beratungsstelle einzuholen, die den in Frage kommenden Kredit nicht nur auf seine Unbedenklichkeit, sondern auch unter Berück- sichtigung der wirtschafts- und währungspolitischen Verhältnisse zu prüfen hat. Bei der Prüfung der Anleihezwecke soll die Beratungsstelle grund- sätzlich die unter B III aufgestellten Richtlinien beachten, Die Länder sind berechtigt, die geplante Kreditaufnahme vor der Beratungsstelle mündlich zu vertreten. Holt ein Land ein Gutachten für eine ihr zugehörige Gemeinde usw. (Abs. 1) ein, so-ist dem Antrag eine eigene Stellunenahme beizufüren. D. Die Beratungsstelle ist ein aus Sachverständigen bestehender Ver trauensausschuß der Länder. Er setzt sich wie folgt zusammen: 1. Ein vom Reichsminister der Finanzen zu bestellender Sachverstän diger als Vorsitzender.

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