Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1892063557

Document type:: Multivolume work

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Deutsche Geschichte

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Gaertner

Year of publication:: 1891-

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1892073072

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-237292

Document type:: Volume

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Neueste Zeit

Volume count:: Abt. 3

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Weidmann

Year of publication:: 1909

Scope:: IX S., S. [361] - 749

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Ursprung, Verlauf und Ausgang des Kulturkampfs

Collection:: Economics Books

436 artige ausländische Druckerzeugnisse ausschliesslich den Zwecken des legalen Handels dienen und auf keinen Fall irgend einen nicht darauf bezüglichen Wort laut oder eine solche Zeichnung enthalten. Auf Reklamen, die nach dem Wortlaut oder der Zeichnung der Zensur des Kaiserlichen Hofministeriums unterliegen, und auf Geschäftsanzeigen von ärztlich-medizinischem Charakter findet das vorgenannte Verfahren keine An wendung (C. 10, Nr. 25 543). Einreichung von Beschwerden über Warentarifierungen. Durch Art. 445 und folg, des Zollregl., Ausg. 1904, ist den Kaufleuten und ihren Bevollmächtigten das Recht eingeräumt, falls sie mit der von dem Zollamt verfügten Tarifierung unzufrieden sind, sowohl diesem selbst, als auch dem Zoll departement davon Anzeige zu machen und in der gesetzlich dafür vorgesehenen Frist um Anwendung eines ihrer Meinung nach angemesseneren Artikels des Tarifs auf die fragliche Ware nachzusuchen. In Ausübung dieses Rechtes wenden sich die Warenabsender häufig an das Zolldepartement und an den Finanzminister mit Gesuchen um Abänderung der von den Zollämtern beschlossenen Tarifierung, unterlassen es dabei aber, ihre Gesuche gehörig zu motivieren und bitten einfach um Anwendung eines ihrer Ansicht nach der Qualität der Ware entsprechenderen Artikels. In Erwägung, dass nach dem allgemeinen Sinne der Gesetze jede Be schwerde die Darlegung des sie hervorrufenden Sachverhalts und der sie be gründenden Motive enthalten muss, und dass nach Art. 224 der Gesetze über das Gerichtsverfahren bei Zivilforderungen Gesuche nicht angenommen werden, wenn die Beweise, auf denen sie beruhen, nicht angeführt sind — bringt das Zoll departement auf Verfügung des Finanzministers zur Kenntnis der Zollämter, zwecks Eröffnung an die Kaufleute, dass Gesuche und Beschwerden über Waren tarifierungen, die nicht gehörig motivierte Beweise für die mutmassliche In korrektheit der Tarifierung enthalten, unberücksichtigt gelassen werden (C. 94, Nr. 13 550). Aenderung der Vorschriften über die Ausführung der Entscheidungen höherer Instanzen mit Bezug auf die Tarifierung von Waren. Der russische Finanzminister hat in Abänderung des § 191 der allgemeinen Dienstanweisung für die Besichtigung der Waren folgendes bestimmt: Wenn Mi Waren, für die der Zoll bezahlt ist, eine auf Beschwerde des Wareneigentümers ergangene Entscheidung der höheren Instanzen, wonach die betreffende Ware höher tarifiert wird als vom Zollamt, beim Zollamt zu einer Zeit eingeht, wo die Ware bereits nach den Angaben des Besichtigungsbefundes ver zollt ist, so ist das Zollamt auf genauer Grundlage des Art. 467 des Zollreglements nicht berechtigt, den zu wenig bezahlten Zoll von dem Wareneigentümer nach zuerheben. Ist indessen von der höheren Instanz für die Ware ein niedrigerer Zoll festgesetzt, so ist der zuviel erhobene Zollbetrag gemäss Art. 509 und 511 des Zollreglements dem Beschwerdeführer zurückzugeben, unabhängig davon, ob die Ware aus dem Zollgewahrsam abgelassen ist oder nicht. Bei Waren, für die der Zoll noch nicht bezahlt ist, hat das Zollamt, falls die auf Beschwerde eines Wareneigentümers ergangene Entscheidung der höheren Instanz für die betreffende Ware einen niedrigeren Zollsatz festsetzt als das Zollamt, nach Empfang der Entscheidung den Zoll für die Ware entsprechend dieser Entscheidung zu berechnen. Ist die Frage wegen der Tarifierung von dem Plenum des Zollamts oder dem VVareneigentümer angeregt und von der höheren Instanz ein höherer Zollsatz als der vom Zollamt festgesetzte vorgeschrieben, so hat das Zollamt die Ware nach Massgabe des Art. 460 des Zollreglements einer Nachbesichtigung zu unter ziehen und auf Grund des Art. 462 des Zollreglements den von der höheren Insta angegebenen Zollsatz darauf anzuwenden (C. 09, Nr. 30 629).

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