Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Besondere Vorschriften. Tabacksteuer. 103 cme gleichmäßige Besteuerung des inländischen Tabackes herbeizuführen, wobei theils das Monopol, theils eine Fabrikatsteuer, theils die (durch das Gesetz von 1868 eingeführte) Besteuerung des Rohtabacks ins Auge gefaßt worden waren. Alle diese Bersliche scheiterten jedoch an dem Widerstreben emlger Regierungen, ihren Ländern eine derartige Steuer aufzulegen, deren Ertrag voraussichtlich kein sehr ausgiebiger zu werden versprach, andererseits an der Schwierigkeit, die Fabrikatstener einzuführen, endlich aber an dem Bedenken der meisten Regierungen gegen die Einführung des, wohl finanziell am ergiebigsten, aber unzeitgemäßen und tief in die Privatverhältnisse ein greifenden Tabacksmonopols. ') Die Bestimmung in Art. 3 § 4 des Zollvertrags vom 8. Juli 1867, wonach der im Umfange des Zollvereines gewonnene oder zubereitete Taback emer übereinstimmenden Besteuerung unterworfen werden sollte, kann deßhalb für einen wesentlichen Fortschritt angesehen werden, und zwar sowohl deßhalb, weil hiedurch einerseits die Herstellung eines völlig freien Verkehrs mit Taback, andererseits eine rationelle Besteuerung der ausländischen Tabackfabrikate ermöglicht wurde, als auch aus dem Grunde, weil, bei dem hervorragenden Tabackkonsum des Zollvereins in Europa, ein sehr geeignetes Objekt für die Besteuerung getroffen werden konnte?) Diese Bestimmung des Vertrags vom 8. ^uli 1867 bildet die Hauptgrnndlage für das Gesetz vom 26. Mai 1868 ») welches im Jahre 1869 ins Leben trat?) Dieses Bundesgesetz hatte den im Zollverein erzeugten Taback mit einer Steuer nach Maßgabe der Größe der jährlich mit Taback bepflanzten Grundstücke belegt. Dieselbe betrug 60 Ps. für je 85 Quadrat-Meter mit Taback bepflanzten Bodens und unterschied sich wesentlich von der früheren Preußischen Besteuerung, wonach eine Klassen- besteuernng stattfand?) Ren toar gegenüber der früheren Preußischen Gesetzgebung die Bestim mung in § 2 des Gesetzes, wonach eine Befreiung von der Steuer eintritt, wenn die von einem Pflanzer oder von mehreren zu einem Hausstände ge hörigen Pflanzern mit Taback bebaute Gesammtfläche weniger als 6 Quadrat- Ruthen beträgt. Während früher auch eine mündliche Anmeldung«) der steuerpflichtigen Grundfläche bei der Steuerbehörde zulässig war, wurde dieselbe durch 8 3 des Gesetzes ans die schriftliche beschränkt. Die Bezahlung der Stenerbeträge mußte nach der früheren Gesetzgebung 7 ) erfolgen, sobald der Steuerschuldner die Hälfte seines Erntegewinnes in andere Hände bringt oder, wenn eine Veräußerung des Tabacks'nicht früher statt gefunden hat, zu Ende Juli des nach der Ernte folgenden Jahres. Durch § 5 Ļlbs. 2 des Gesetzes von 1868 find jedoch die Steuerbeträge nach der ') Besonders die Preußische Regierung sprach sich entschieden gegen das Monopol aus und ließ 1857 nn Verlag bei Decker eine offiziöse Broschüre unter dem Titel „Der Zollverein und das Tabackmonopol" dagegen erscheinen. *) Siche Hirth's „Annalen" 1868 S. 357 ff. Materialien zur Tabacksteuerfraae. ") Bundesgesetzblatt v. 1868 S. 319; Jahrbücher 1868 S. 535; Hirth's „Annalen" 1868 S. 683. 4 ) § 9 des Gesetzes vom 26. Mai 1868. o s ?).Şiehe übrigens Appell, „Die Abgabeaesetzgebung sür fremden und einheimischen Taback nn Deutschen Zollverein"; Berlin 1870, è. 7 ff. a ) Siehe Preußische Kabinets-Ordre vom 29. März 1828, Nr. 5. 7 ) Siehe Preußische Kabinets-Ordre vom 29. März 1828, Nr. 9.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation