Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Besondere Vorschriften. Tabacksteuer. 105 Zu dem Gesetze von 1868 wurden erlassen: Eine Anweisung zur Aus führung des Gesetzes in 7 Paragraphen mit 3 Mnsterbeilagen?) Bestim mungen über den Erlaß der Tabacksteller wegen Mißwachses oder anderer Unglücksfälle in 8 Paragraphen mit zwei Musterbeilagen?) Durch Bundesrathsbeschlüsse wurde zu § 2 bestimmt, daß auch für Beschädigungen des Tabacks dnrch Sturm ans dem Felde ein Steuererlaß gewährt werden dürfe;») ferner, daß bei der Feststellung des nach § 2 dieser Bestimmungen zu gewährenden Erlasses in der Art zu verfahren sei, daß die Ruthenzahl der als beschädigt kvnstatirten Fläche dnrch die Steuereinheit (8 1 des Gesetzes), sonach mit 6 getheilt und der hienach zu berechnende Steuererlaß von der Gesammtsumme der treffenden Steuer in Abzug gebracht werdet) Ferner wurde ein Regulativ betr. die Gewährung der Zoll- und Steuer vergütung für den in das Allsland versendeten Taback») in 21 Paragraphen mit 4 Beilagen erlassen, wodurch das Verfahren sowohl für die Stenerver- gütung für inländischen, als auch für die Zollvergütung für den ausländischen und im Zollverein bearbeiteten Taback genau regulirt erscheint. Zu 8 7 dieses Regulativs beschloß der Bundesrath, daß die Abfertigung des mit Anspruch auf Zoll- und Steuervergütung auszuführenden Tabacks allgemein auf Grund der in § 20 des Regulativs erwähnten Ausfuhran nt el dung en erfolgen könne.») Zu 8 20 dieses Regulativs hat der Bllndesrath am 1. April 1871 nähere Bestimmnngen über die Ermittelung des Nettogewichts und Tara vergütung getroffen?) In der Sitzung vom 26. Juni 1871 wurde bestimmt, daß Abfertigungen des mit dem Ansprüche auf Steuervergütung ausgehenden Tabacks von jeder zu einer derartigen überhaupt kompetenten Zoll- und Steuerstelle vorgenommen werden können, indem unter bem für solche Abfertigungen in dem Regulative bezeichneten Amte des Bersendungsortes das Amt desjenigen Ortes verstanden wird, von dem aus die Versendung des Tabacks mit dem Ansprüche auf Steuervergütung erfolgt, gleichviel ob es der Ursprungsort oder ein anderer Ort ist, welcher nur ans dem Transporte nach dem Auslande berührt wird?) Durch Bundesrathsbeschluß vom 2. Dez. 1871%) wurde ferner zu § 20 des Regulativs bestimmt, daß die Steiler- und Zollvergütung auch dann geleistet werden dürfe, wenn der Taback in eine unter Verschluß der Zollver waltung stehende Niederlage aufgenommen und die erfolgte Aufnahme in die selbe amtlich bescheinigt wnrde. Dnrch Bundesrathsbeschluß vom 12. November 1874 ">) wurden nähere Bestillllnllngen über Taravergütnng und Portoverwiegnngen und Revisionen ') Zentralblatt 1868 S. 243; Jahrbücher von 1869 S. 325. 359. 368. 372. 375. 377, 380. 2 ) Zentralblatt 1869 S. 240; Jahrbücher 1869 S. 335. *) Bnndesrathsbeschlus; vom 20. Dezember 1869; Zentralblatt 1869 S. 240. 243. 250. 501. 4 ) Bnndesrathsbeschlns; vom 23. Mai 1870; Zentralblatt 1870 S. 276 6 ) Zentralblatt 1869 S. 257; Jahrbücher 1869 S. 347. ®) Jahrbücher 1870 S. 315. 572 T ) Zentralblatt 1871 S. 485 ff. ') Zentralblatt 1871 S. 486. 9 ) Zentralblatt 1872 S. 74. ,0 ) § 474 des Prot. Abgedr. in den Annalen 1875 S. 887.

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