Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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I Besondere Vorschriften. Salzsteuer. des zu gewerblichen Zwecken bestimmten und ans Vorrath für Gewerbe aller Art bereiteten, beziehungsweise bestimmten, Salzes. Schon vor Ablauf eines Jahres hatten sich jedoch bei dem vorgeschriebenen Verfahren so merklich hervortretende Mängel gezeigt, daß die Preußische Re gierung am 1. August 1869 durch einen Antrag den Bundesrath veranlaßte, eme Erörterung über das zweckmäßigste Verfahren der Salzdenatnrirnng durch Kommlfsarien der, nach Maßgabe der in Betracht kommenden salinarischen Interessen, vorzugsweise betheiligten Staaten eintreten zu lassen. Diese Kom mission, welche nur ans Beamten der Steuerverwaltung niedergesetzt werden sollte, ohne jedoch Beamte der Salzwerksverwaltung zur Begutachtung tech nischer Fragen auszuschließen, sollte in Schönebeck oder Staßfnrth zusammen treten und Vorschläge darüber machen, wie die Denaturation sicher und gleich mäßig für das ganze Zollvereinsgebiet zu bewirken und aus welche Weise die Kontra le sowohl bei dem Verkauf ans Salzwerken, als bei dem Handel mit Salz, einschließlich des Psannensteines, zu handhaben wäre. . Nachdem der Bundesrath einen dahingehenden Beschluß am 8. Mai 1869 gefaßt hatte, trat am 23. August desselben Jahres eine aus Preußischen, Bayerischen, Württembergischen, Badischen, Braunschweigischen, Anhaltischen und Grvßh. Hessischen Steuer- und Salinenbeamten verschiedener Kategorien gebildete Kommission zu Schönebeck zusammen, welche einen sehr ausführlichen Beucht über das Resultat ihrer Berathungen an den Bundesrath erstattete, welcher am 26. Sept, von dem Vorsitzenden des Bilndesrathes zur Beschluß- sassullg in Vorlage gebracht wurde. Die Beschlußfassung des Bnndesrathes vom 20. Dezember 1869 ging dahin: 1. Daß eine Kommission, wie die bereits im Lause des Jahres 1869 zusammengetretene, zu bilden wäre, welche geeigneten Falls unter Zuziehung von Chemikern sich über folgende Fragen zü äußern hätte: a) lvelche Mischapparate zur Vermischung des Salzes mit Denaturir- mitteln, sowie welche Versahrnngsweisen hiebei vorzuschreiben wären ly ob es räthlich sei, die Bereitung von Düngsalz mit besonderen, von denjenigen für Viehsalz verschiedenen Denatnrirmitteln zuzulassen und eventuell, welches Denatnrirverfahren hiesür vorzuschreiben lväre e) welches Denatnrirverfahren für das ans Vvrrath bereitete Gewerbe- salz, insbesondere auch mit Rücksicht auf die durch Versuche im Großen m gewerblichen Anstalten zu konstatirende Anwendbarkeit in den Ge werben festzusetzen wäre, ä) ob es im steuerlichen Interesse wäre, nur feinkörniges Siedesalz zur Denaturirung zuzulassen? 2. Wurde zu untersuchen beschlossen, ob die fernere Bereitung von Ge werbesalz ans Vorrath im Bedürfnisse liege und 3. wurde ein neues Verfahren festgesetzt, nach welchem fortan unter Ab änderung der vorjährigen Bestimmungen die Denatllrirnng des Vieh- und Gewerbesalzes vorgenommen werden sollte. Dieser Beschluß des Bnndesrathes (Ziff. 3) wurde sofort im Januar 1870 von allen Verelnsregierungen zur Darnachachtnng bekannt gegeben') und die Vorbereitung zur Ausführung der Beschlüsse Nr. 1 und 2 angebahnt. ') Jahrbücher 1870 S. 286 ff.; Zentralbl. 1870 S. 171 ff.; Appell a. a. O. 104

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