Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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144 v. Aufseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. Ueber die Anzeige sonstiger Aenderungen in der Nachweisung handelt Abs. 2 und 3 des 8 6 des Gesetzes von 1868 und Ziff. II Nr. 9 der An leitung von 1867.') 2. § 7 des Gesetzes von 1868 gibt die Vorschriften wegen Abmeldung der außer Gebrailch aitßerhalb der' Brennerei gesetzten Brennereigeräthe bei der Steuerbehörde; § 9 schreibt vor, daß die innerhalb der Brennerei während der Betriebseinstellung vorhandenen Gefäße von den Beamten ent sprechend außer Gebrauch zil setzen seien, wozlt in § 22 des Gesetzes die näheren Vorschriften gegeben sind. Dieselben werden durch § 15 der In struktion von 1867 entsprechend ergänzt?) 3. Ueber die Vermessung ilnd Bezeichnung der Geräthe, welche in den Brennereien vorhanden, sind in § 8 und 17 des Gesetzes von 1868 und in Ziffer III der Anleitung von 1867 3) die näheren Vorschriften enthalten?) 4. In § 10 des Gesetzes von 1868 ist bestimmt, daß wer eine Brennerei in Betrieb setzen will, verpflichtet ist, vor dem Beginne desselben einen Betriebsplan''') der Steuerbehörde zum Zwecke der Anmeldung in Doppelschrift in Vorlage zu bringen, von dem ein Exemplar in der Brennerei ausgehängt werden soll. Die näheren Bestimmungen über die Anmeldung des Betriebs durch diese Betriebspläne, sowie über die Anfertigung und das sonstige Verfahren mit denselben sind in den §§ 24 und 25 des Gesetzes von 1868 und in Ziff. IV Nr. 5 und 9 der Anleitung von 1867°) enthalten?) 5. Bei der Branntweinbereitung aus nicht mehligen Stoffen ist nach den §§11 und 35 des Gesetzes von 1868 außer dem Betriebspläne auch noch ein Verzeichniß sämmtlicher Mate?ialvorrä1he/) welches zugleich den Aufbewahrungsort enthält, in doppelter Ausfertigung der Steuer behörde in Vorlage zu bringen. Dasselbe ist nach Ziff. IV Nr. 11 der An leitung nach Muster K anzufertigen?) Im Uebrigen gelten bezüglich der Anfertigung und der übrigen Erfordernisse dieses Verzeichnisses die Bestimm ungen in § 25 des Gesetzes von 1868?") 6. Nach § 12 des Gesetzes von 1868 sind die in den §§ 6—11 ent haltenen Kontrolvors christ en und sonstigen darauf bezüglichen reglemen- tären Bestimmungen nicht nur von Demjenigen zu beobachten, der eine ') Zentralbl. 1867 S. 151. m , -) Zentralbl. 1867 S. 139 ff.; Preuß. Ges. v. 8. Febr. 1819 § 8; Regul. v. 1. Dez. 1820 § K); Regul. v. 21. Aug. 1825 § 13. «) Preuß. 'Steuerordn. v. 8. Febr. 1819 § 18 u. 20: Zentralbl. 1867 vs. 151. 4 ) Sowohl über die Anmeldung als auch über die Vermessung und Bezeichnung der Gefäße wird nach § 18 des Gesetzes ' von 1868 von der Steuerbehörde eine Bescheinigung ertheilt, welche in der Brennerei aufzubewahren ist (s. a. Steuer-Ordn. v. 8. Dez. 1819 § 20; Requl. v. 1. Dez. 1820 § 11 u. o. 21. Aug. 1825 § 13). 6 ) Nach der Anleitung von 1867 Ziff. IV Nr. 4 ist für Betriebspläne der Maisch- brennereien Muster H, für die Branntweinbereitung aus Obst re. Muster I anzuwenden (Zentralbl. 1867 S. 152). Die Menge des Maischmaterials ist seit l. Januar 1880 nach dem Gewichte einzuschreiben (s. Preuß. Zentralbl. 1880 S. 131). 8 ) Zentralbl. 1867 S. 152 u. 153; Preuß. Ges. V. 1819 §§ 15, 16 u. 17; Dittmar a. a. O. S. 116. 7 ) Preuß. Regul. v. 1. Dez. 1820 ß 3; Dittmar a. a. O. S. 124. % 8 ) Siehe Regul. v. 21. Aug. 1825 § 5; Dittmar a. a. O. S. 137. »1 Zentralbl. 1867 S. 153; Preuß. Regul. v. 21. Aug. 1825 § 6 (Dittmar a. a. O. S. 137) u. Formular K zur Anleitung v- 16. Dez. 1834; Dittmar a. a. O. S. 201. *o) § 25 Abs. 2 des Gesetzes v. 1868.

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