Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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194 v. A ufs e s; : Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. Durch Bundesrathsbeschluß vom 8. Mai 1882') wurden besondere Vor schriften in Betreff der Berechnung der statistischen Gebühr für Massen güter bei Versendungen mit den Eisenbahnen gegeben, wonach unter bestimmten Bedingungen die nach § 11 Absatz 4 des Gesetzes vom '20. Mai 1879 erforderliche Anrechnung der vollen statistischen Gebühr für Brnchtheile der Mengeneinheiten auf die bei der Gesammtmenge sich ergebenden Brnch theile beschränkt werden kann. Auch über die Anschreibung in den Verkehrs nachweisungen sind Vorschriften gegeben. Für die Entrichtung der Gebühr haftet der natürliche Besitzer der Waare zur Zeit der Anmeldepflichtigkeit (§ 13). Ans die Verjährung der statisti schen Gebühr findet § 15 des Zollgesetzes Anwendung. Die Ausführung und Kontrole der gesetzlichen Vorschriften liegt den Organen der Zollverwaltung ob (§ 15 und 16). Die Bestrafung von Uebertretnngen der Vorschriften erfolgt mit einer Ordnungsstrafe bis zu 100 .// unbeschadet der in 8 275 und 276 des Reichsstrafgesetzes angedrohten Strafen. Das Strafverfahren richtet sich nach den für die Bestrafung der Zvllübertretungen gegebenen Vor schriften (§ 17). Ueber die Statistik des Warenverkehrs werden nunmehr unter Wegfall der früher aufgestellten Nachweisnngen seit 1. Januar 1880 auf Grund dieses Gesetzes und der hiezil erlassenen Ausführnngsbestimmungen folgende statistische Uebersichten statt der bisherigen aufgestellt, und zwar: I. Bon den Zoll- und Stenerstellen nach vorgeschriebenen Mustern zweimal monatlich vom 1.—15. und 16. bis letzten des Monats durch tägliche Anschreibnngen (§ 11 und 17 der Dienstanweisungen) 1. eine Nachweisung der Einstlhr in den freien Verkehr unmittelbar oder mit Begleitpapieren, 2. eine Nachweisnng der Einfuhr in den freien Verkehr von Niederlagen und Konten (Meß- oder laufenden Konten), 3. eine Nachweisung des Eingangs ans Niederlagen und Konten, 4. eine Nachweisnng der Ausfuhr ans dem freien Verkehr, 5. eine Nachweisung des Ausgangs von Niederlagen und Konten, 6. eine Nachweisung der unmittelbaren Durchfuhr?) Für jedes Kalenderjahr fertigen die Zoll- und Steuerämter 1. eine Nachweisnng über die ausnahmsweise zu ermäßigten Zollsätzen oder zollfrei abgelassenen Waaren (8 20 der Dienstanweisung),') 2. eine Nachweisnng über die Art und Zahl der am Schlüsse des Kalen derjahres vorhandenen Niederlagen (8 33 der Dienstanweisung, 3. eine Nachweisnng über die auf die £8 115 und 116 des Vereins zollgesetzes in Bezug ans den Veredelnngsverkehr gewährten Erleich terungen (8 34 der Dienstanweisung)?) *) Zentralbl. des Reichs 1882 S. 244. 2 ) Für die Anschreibung nach Grenzstrecken und Ländern, der Herkunft und Bestimm- ung sind 11 Grenzstrecken und 39 Länder in Anlage 8 ju den Dienstvorschriften angegeben. 3 ) Siehe hierüber die Zirknlarverfügung des k. prenß. Finanzministers vom 13. März 1882, abgedruckt im preus;. Zentralbl. 1882 S. 163. 4 ) Sämmtliche Nachweisungen werden zu weiterer Bearbeitung von den Hauptämtern nach Abschluß sofort an das Statistische Amt eingesendet. Durch einen BundeSrathsbeschlnß vom 24. April 1883 wurden die Bestimmungen der §§ 34 — 38 der Dienstesvorschristcn vom 21. November 1879 wesentlich geändert. Siehe diese Aenderungen im Zentralbl. des Reichs 1883 S. 146 ff.

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