Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Zoll-, Handels- und Schissfahrtsverträge mit fremden Staaten. 255 In dem sehr umfangreichen*) und für beide Theile gleich Vortheilhaften Vertrage wurden vor Allem die bereits von der Niederländischen Regierung gesetzlich gewährten Abgabenbefreiungen ilnd Erleichterungen für den Rhein verkehr llnd deil Verkehr auf den Niederländischen Gewässern vertragsmäßig festgestellt. Sodann die Erhebilng des bisher noch für den unmittelbaren Transit vorbehaltenen droit fixe unbedingt beseitigt; die Minderung der Niederländischen Lootsen-, Brücken- ilnd Schleußengelder auf 50 Prozent fest gesetzt und alle Zugeständnisse für die Schifffahrt ailch auf die Niederländischen Wasserkvmmilnikationen mit dem Scheldegebiet ausgedehnt. Für Rotterdam die Errichtung eines freien Entrepots für den freien Güterverkehr der Vereins lande, sowohl nach den Niederlanden, als über die See verabredet. Wogegen der Zollverein theils verschiedene Dnrchgangserleichternngen, theils die Theil nahme der Niederländischen Flagge an den für die Zollvereinsstaaten ans dem Rheine bestehenden Schifffahrtserleichternngen und Abgabenermäßigungen den Niederlanden zugestand. Außerdem gestand man sich gegenseitig die Rechte der meistbegünstigten Nation zu. Dieser nur bis zum 1. Januar 1854 giltige Vertrag war, obgleich er jedes Jahr gekündigt werden konnte, seit dem Jahre 1852 ununterbrochen in Krafts und gilt noch jetzt. 2. Der nächste Vertrag ist der am 23 Juni 1856*) zwischen den Zollvereins staaten nebst Luxemburg und der Republik Uruguay abgeschlossene Freund- schafts-, Handels- und Schifffahrtsvertrag?) Derselbe ist nach erfolgter Kündig ung von Seite Uruguay's am 15. Oktober 1874 außer Kraft getreten. 3. Ferner ist hier zu erwähnen der am 25. Juni 1857 zu Paris zwischen den Zollvereinsstaaten und Luxemburg einerseits und Persien an dererseits abgeschlossene Frenndschasts- und Handelsvertrag.*) Dieser Vertrag wurde am 11. Juni 1873 durch einen in Petersburg abgeschlossenen Frenndschasts-, Handels- und Schifffahrtsvertrag ersetzt.*) 4. Der nächste Vertrag ist der am 19. Sept. 1857 zwischen den Zvll- vereinsstaaten und der Argentinischen Konföderation in der Stadt Paraná abgeschlossene Frenndschasts-, Handels- und Schifffahrtsvertrag?) Derselbe ist dem Vertrage mit Uruguay*) fast wörtlich nachgebildet und enthält im Wesentlichen dieselben Bestimmungen, auch bezüglich der Zeitdauer und Kündigungsfrist. ') Er enthält 36 Artikel und ein Separatprotokoll in 17 Paragraphen und ist nur in französischer Sprache abgeschlossen. *) S. a. Weber a. a. O. S. 270 ff. ->) Jahrb. 1857 S. 686. 4 ) Sammlung K. S. 650 ff., Preus;. Handelsarchiv 1856 Bd. II S. 286. Derselbe enthält 15 Paragraphen und ein Schlußprotokoll. Die Ratifikationen wurden am 3. April 1857 in Montevideo ausgewechselt. Er enthält einen deutschen und einen spanischen Text. °) Jahrb. 1858 S. 340, 603 ff. ; Zentralbl. 1858 S. 158; Preuß. Handelsarchiv 1862 Bd. 1 S. 257 ; Sammlung rc. S. 575 ff. Derselbe enthält 9 Artikel und ist in französischer Sprache abgefaßt. Die Ratifikationen sind am 31. März 1858 in Paris ausgewechselt worden. *) Rcichsgesetzbl. 1873 S. 351. Derselbe ist in französischer Sprache mit deutscher Uebersetznng abgefaßt und enthält 21 Artikel. Rach einer Zusatzakte v. 6. Juni 1873 (Reichs- qesetzbl. 1873 à 363) verpflichteten sich die Vertragschließenden, den Vertrag zehn Jahre lang nicht zu kündigen. 7) Zentralbl. 1859 S. 176; Preuß. Handelsarchiv 1858 Bd. I S. 113; Sammlung rc, S. 1 ff. Derselbe ist in deutscher und spanischer Sprache abgefaßt und enthält 15 Artikel. Die Ratifikationen wurden am 3. Juni 1859 in Paraná ausgewechselt. ģ) Siehe oben Nr. 2.

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