Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Geschichtliche Einleitung. 19 2* Noch ehe die Entquetekommissionen ihre Thätigkeit vollendet und ihre Berichte erstattet hatten, brachte der Reichskanzler am 12. November 1878') beim Bundesrathe den Antrag auf Einsetzung einer besonderen Kommission ein, welche unter Benützung des vorhandenen, sowie desjenigen Materials, welches durch die Enqueten ' geschaffen und dieser Kommission zu überweisen wäre, eine Revision des Zolltarifs vorzubereiten und die erforder lichen Anträge bei dem Bundesrathe zu stellen hätte. Diesem Antrage stimmte der Bnndesrath bereits am 12. Dezember 1878 nach den von den betreffenden Ausschüssen gemachten Vorschlägen bei?) Unterdessen war am 26. Juni 1878 3 ) ein Reichsgesetz sanktionirt worden, wonach über den Tabackbau, die Tabackfabrikation und den Handel mit Taback und Tabackfabrikaten gleichfalls Erhebungen veranstaltet werden sollten, deren Resultat dem Reichstage vorzulegen wäre. Auch hiefür wurde auf Grund von Anträgen des Reichskanzlers^) und der Bundesrathsausschüpe 5 ) durch den Bnndesrath die Aufstellung einer Kommission bereits am 4. Juli 1878 beschlossen?) Ehe noch die Zolllarifkommission ins Leben getreten war legte in einem Antrage vom 15. Dez. 1878 Fürst Reichskanzler seine Ansichten über die Reform der Zolltarife dem Bundesrathe dar,') um dieselben der genannten Kommission zur Erwägung zu überweisen, was auch durch den Bundesraths beschluß vom 30. Dez. 1878 geschah?) In diesem Antrage des Reichskanzlers wurde besonders betont, daß in erster Linie das Interesse der finanziellen Reform, das heißt Verminderung der direkten Steuerlast durch Vermehrung der auf indirekten Abgaben beruhen den Einnahmen des Reiches, stehe. Es wurde sodann statistisch nachgewiesen, daß Deutschland in der finanziellen Entwickelung seines Zollwesens weit hinter andern Staaten zurückgeblieben sei und höheren Zöllen nebst der indirekten Besteuerung, gegenüber der immer drückender wirkenden direkten Besteuerung, besonders das Wort geredet, auch außerdem eine Erleichterung für letztere bei höheren Erträgnissen der ersteren in Aussicht genommen, da eine erhöhte Besteuerung nicht beabsichtigt werde. Das Wesen der vom Reichs kanzler beabsichtigten Finanzrefvrm solle nicht in einer Vermehrung der für die Zwecke des Reiches und der Bundesstaaten nothwendigen Lasten, sondern in der Uebcrtragnng eines größeren Theiles der unvermeidlichen Lasten auf die weniger drückendeil illdirekten Stenern bestehen, &it bereit Verwirklichung auch die Zolltarifrevision gehöre. Vor Allem wurde hiefür die allgemeine Zollpflichtigkeit aller eingehenden Gegenstände, sowohl vom finanziellen, als auch vom volkswirthschaftlichen Standpllnkte als wünschenswerth bezeichnet, sodann aber, ohne dem Schutzzoll oder Freihandel speziell den Vorzug zu geben, hervorgehoben, daß es nicht gerechtfertigt, aber im wirtschaftlichen Interesse der Deutschen Nation geboten erscheine, sich zu einer Zeit nicht dnrch die Besorgniß in der Befriedigung ') Drucks, des Bundesrathes Nr. 123. ') Drucks. Nr. 136 u. Prot. v. 12. Der. 1878 § 551. 3 ) Reichsgesetzdl. 1878 S. 129 4 ) Drucks. Nr. 93. 0 Drucks. Nr. 95. *) Drucks. Nr. 140. 1878. 7 ) § 577 der Prot 1878. °) 8 408 des Prot.

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