Die österreichisch-rumänische Zollfrage

Volkswirtschaftspolitik (2.1902)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829213031

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-33862

Document type:: Monograph

Author:: Adler, Heinrich

Title:: Die österreichisch-rumänische Zollfrage

Place of publication:: Wien

Publisher:: Frick

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (45 S)

Collection:: Economics Books

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s _ — 249 — Titel XT. Werõandsrechlspflege. (Revision aus Anlas; der Statutenänderung vom Aìigust 1890.) ■ 8 1. Die Strafkompetenzen des Verbandes siild in § 6 und § 10 der Zentralstatuten genau normirt und insbesondere bestimmt, für welche Vergehen und von welcher Instanz Bußen ausgesprochen werden können. Jede Uebertretung einer Verbandsvorschrift ist mit Buße zu belegen, bloße Verwarnungen stub unzulässig. § 2. Die Strafabwandlung für Vergehen, welche linter die Bußenbestimmnng von § 10 lit. a fallen, ist Sache der . Sektionskomnüssion. Von allen Strafsenteuzen der Sektionskoinmission ist das Zentralaktuariat binnen drei Tagen in Kenntnis zn setzen. § 3. Die Strafabwandlung für alle andern Vergehen geschieht in folgender Weise: a) Wenn das Vergehen bei der Sektionskonunission zur Anzeige gelangte, so behandelt dieselbe dell Fall nach Maßgabe von §§ 5 bis 9 dieses Titels und stellt nach beendigter Verhandlung einen Bnßenantrag an das Zeiltratkonlite. Die Bußenfüllnng selbst ist Sache des Zentralkonlites. b) Wenn das Vergehen bei den: Zentralkoinite zur Anzeige gelangte, leitet dasselbe den Fall zuerst an die Sektious- kommissivn zur Behandlung nach §§ 5 bis 9 und Au- tragstellung, und fällt nach erfolgter Antragstellung der Sektionskominissivn das Bnßeuurtheil. § 4. Den Sektivnskommissionen bleibt es unbenominen, der Strafeiuleituilg vorgüngig, bei den ihrer Beurtheilung unterstellten Vergehen über die Fallbehandlung die Ansicht des Zentralkonlites einzuholen. Ein in solchen Fällen vorn Zentralkoinite allfällig festgesetztes Bußennnnimum ist von

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