Schutz dem Arbeiter!

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829324011

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-85896

Document type:: Monograph

Author:: Hitze, Franz http://d-nb.info/gnd/118705288

Title:: Schutz dem Arbeiter!

Place of publication:: Köln

Publisher:: Bachem

Year of publication:: 1890

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 264 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

235 ^vision obliegt) sieben Jnspectoren mit 16 Hülfsbeamten, auf die übrigen Staaten ein bis zwei Jnspectoren mit Ausnahme von Mecklenburg- Strelitz und den beiden Fürstenthümern Lippe, die ans Grund des § 139 b Ņs. 4 der Gewerbeordnung befreit sind. In Elsaß-Lothringen lst erst mit 1. pannar 1889 die neue Fabrik-Jnspection in's Leben getreten. Die Aufgaben und Befugnisse der Fabrikinspectoren sind in der Gewerbeordnung wie folgt bestimmt: § 139b. Die Aufsicht über die Ausführung der Bestimmungen der §§ 135 bis 139 a (betreffend Frauen- und Kinder-Arbeit) sowie des § 120 Absatz 3 (betreffend Anlage und Einrichtung der Fabriken) in seiner Anwendung auf Fabriken ist ausschließlich oder neben ben ordentlichen Polizeibehörden besondern von den Landesregierungen zu ernennenden Beamte» zu übertragen. Denselben stehen bei Ausübung dieser Aufsicht alle amt lichen Befugnisse der Ortspolizeibehörden, insbesondere das Recht zur jeder- Zeitigen Revision der Fabriken, zu. Sie sind, vorbehaltlich der Anzeige von Gesetzwidrig keiten, zur Geheimhaltung der amtlich zu ihrer Kenntniß gelangenden Geschäfts- und Betriebs-Verhältnisse der ihrer Revision unterliegenden Fabriken zu verpflichten. Die Ordnung der Zuständigkeitsverhaltnisse zwischen diesen Beamten und °en ordentlichen Polizeibehörden bleibt der verfassungsmäßigen Regelung in den einzelnen Bundesstaaten vorbehalten. Die erwähnten Beamten haben Jahresberichte über ihre amtliche Thätigkeit zu erstatten. Diese Jahresberichte oder Auszüge aus denselben sind dein Bundesrath und dem Reichstag vorzulegen. Auf Antrag der Landesregierungen kann für solche Bezirke, in welchen Fabrilbetriebe Ar nicht oder nur in geringem Umfange vorhanden sind, durch Beschluß des Bundes- Aths von der Anstellung besonderer Beamten abgesehen werden. Die auf Grund der Bestimmungen der §§ 135 bis 139 a sowie des § 120 Absatz 3 ln seiner Anwendung auf Fabriken auszuführenden amtlichen Revisionen müssen die Ar beitgeber zu jeder Zeit, namentlich auch in der Nacht, während die Fabriken im Betrieb stnd, gestatten. Durch eine „Dienstanweisung für die Gewerberäthe in Preu ßen" vom 27. Mai 1879 ist hier denselben auch die Beaufsichtigung der nach § 16 der Gewerbeordnung genehmigungspflichtigen An lagen übertragen. Als „Normen für die Regelung des Dienstes" überhaupt sind in den Bundesstaaten wesentlich folgende aufgestellt: Die anzustellenden Beamten sollen in dem ihnen zugewiesenen Wirkungs weise nicht an Stelle der ordentlichen Polizeibehörden treten, vielmehr durch Ergänzung ihrer Thätigkeit, sowie durch sachverständige Berathung er zuständigen höhern Verwaltungsbehörden eine sachgemäße und Aeichmäßige Ausführung der Bestimmungen der Gewerbeordnung und der auf wsrund derselben erlassenen Vorschriften in dem ihnen überwiesenen Aufsichts bezirke herbeizuführen suchen. Dabei sollen sie ihre Aufgabe vornehmlich darin luchen, durch eine wohlwollend controlirende, berathende und ver mittelnde Thätigkeit nicht nur den Arbeitern die Wohlthaten des Gesetzes iu sichern, sondern auch die Arbeitgeber in der Erfüllung der Anforderungen,

Access restriction

Copyright

fullscreen: Schutz dem Arbeiter!

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation