L' Allemagne économique ou histoire du Zollverein Allemand

Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 832279064

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-64432

Document type:: Monograph

Author:: Worms, Émile

Title:: L' Allemagne économique ou histoire du Zollverein Allemand

Place of publication:: Paris

Publisher:: Ainé

Year of publication:: 1874

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 631 S)

Collection:: Economics Books

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56 75. Allgemeine Anordnungen für die Zolläniter. Anmerkung. 1. Die Portogebühr wurde mit kuis. Vdg. v. 21. Novbr. 1865 für Briefe im internen Verkehre ohne Unterschied der Entfernung für einen einfachen Brief, d. i. welcher weniger als Ein Loth (%„ Zoll Pfunde) wiegt, mit dem gleich mäßigen Betrage von 5 kr. oft. Whrg. f " m.' f -i Cfc O «ist f X Vestís ott Untare von 5 kr. ö. W. für die unberichtigten Zoll-Lothe oder Lyeue elnes Zoll' Lothes einznhcben. (N. G. B. 1865, Nr. 124, Vdgb. Nr. 58.) _ . 2. Für Drucksachen (Krenzbandsendnngen), Waarenproben und Muster ist ver der Versendung mit der Briespost die Portogevühr von 2 Nenkrenzcrn für je 2^2 Loth bis incl. 15 Loth zu entrichten, doch darf denselben kein Brief angehängt oder beigeschlossen werden. Sendungen im Gewichte von inchr als 15 Loth dürfen nur mit der Fahrpost versendet werden. (R. G. B. 1867, Nr. 110; Vdgb. Nr. 88 ) 3. Das Gesetz vom 3. Octb. 1865 über die gebührenfreie Benützung der k. k. Postanstalt (Portofreiheit) enthält das R. G. B. 1865, Nr. 108, Vdgb. Nr. 53; und die Vollzugs-Vorschrift hierzu das Vdgb. 1865, Nr. 61; die tais. Verordnung v. 21. Jan. 1867 über die Ermäßigung der inländischen Fahrpostgcbühren das N. G. B. 1867 Nr. 29, Vdgb. Nr. 10. Verfahren bei Anhaltung von Briefen im verbotenen Transporte. 1. Werden Briefe oder periodische Schriften (Zeitungen, Journale) in einem durch die Postvorschriften untersagten Transporte betreten, so ist die Thatbeschreibung auf die vorschriftsmäßige Art (§§. 535 bis 537 Gef. Stf. Ges.) aufzunehmen und es sind zugleich die gesetzlichen Maßregeln der Sicherstellung zu ergreifen, insbesondere aber die in der Uebertretung gefundenen Briefe und periodischen Schriften, selbst wenn dieselben mit Marken versehen sein sollten, anzuhalten. Ueberdieß ist zu fordern: a) der Erlag der nach den vorstehenden Gesetzen (Anmerkung 1, 2, 3) entfallenden Postgebühr; b) die Sicherstellung der Strafe nach dem im §. 568 des Gef. Stf. Ges. festgesetzten Ausmaße, nämlich außer dem Falle, von welchem der §. 428 Gef. Stf. Ges. handelt, und zwar in den im §. 423 unter 1 und im §. 427 angeführten Fällen mit dem fünffachen, hingegen in den im §. 423 unter 2 und im §. 429 angeführten Fällen mit dem zwölffachen Betrage der entfallenden Postgebühr, niemals aber unter Einem Gulden. 2. Befindet sich in dem Orte, in welchem die Thatbeschreibung auf zunehmen ist, ein Postamt, und walten nicht Anzeigungen einer anderen Uebertretung als jener der Postvorschriften ob, so ist die Thatbeschreibung bei dem Postamte aufzunehmen; handelt es sich aber zugleich noch um andere Uebertretungen und wird die Thatbeschreibung bei einem anderen Ge- fällsamte oder einer politischen Behörde aufgenommen, so ist, wenn es ohne einen nachtheiligen Aufschub geschehen kann, ein Beamter des im Orte befindü- chen Postamtes oder der Postexpedient, Postexpeditor, Postmeister beizuziehen. 3. Die angehaltenen Briefe und Zeitungen und die erlegte Postgebühr sollen, wenn keine Anzeigung einer anderen Uebertretung vorhanden ist, unaufgehalten dem Postamte, bei welchem oder unter dessen ^Mitwirkung die Thatbeschreibung aufgenommen wurde oder soferne ein Postamt bei der Aufnahme der Thatbeschreibung nicht mitwirkte, dem nächsten Postamte über geben werden; dieses hat den Empfang entweder in der Thatbeschreibung für Briefe von 1 bis ansschl. 2 Loth mit dem doppelten » „ „ 2 „ „ 3 „ „ .. dreifachen dreifachen

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