Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 832279064

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-64432

Document type:: Monograph

Author:: Worms, Émile

Title:: L' Allemagne économique ou histoire du Zollverein Allemand

Place of publication:: Paris

Publisher:: Ainé

Year of publication:: 1874

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 631 S)

Collection:: Economics Books

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b) Vertragsgemäss: Für das Pfund .... Stahlsprungfedern, Aufziehfedern (flache) und runde, die in der Technik verschiedenartige Verwendung finden, ausser Spiralfedern — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs je nach dem Material; unter Uhrfedern, die unter Art. 171, P. 5, fallen, sind nur die Spiraluhrfedern (Unruhefedern) zu verstehen — s. weiter unten das C. OH, Nr. 36 932 (C. 92, Nr. 14 043, P. 8). Teile von Turmuhren, die nicht vollständige Uhren bilden — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs je nach dem Material und nicht nach Art. 171, P. 5 (C. 92, Nr. 14 043, P. 11). Innere metallene Teile von Wanduhren, an denen die Mechanismen der Uhrwerkteile befestigt werden — nach Art. 171, P. 5 (C. 95, Nr. 1403, P. 6). Nach einem in vorgeschriebener Weise bestätigten Be schluss der besonderen Tarifkommission sind auseinander genommene Uhrwerkteile jeder Art, deren Zugehörigkeit zu einem Uhrwerk keinem Zweifel unterhegt, nach Artikel 171, P. 5, des Tarifs zu verzollen, ohne Rücksicht auf den Grad ihrer technischen Bearbeitung, die gewöhnlich erst mit der Montierung der Uhr selbst als vollendet anzusehen ist (C. 04, Nr. 5865). In Ergänzung des C. 92, Nr. 14 043, P. 8, (s. oben) ist entschieden, dass Federn aus Stahl, die nach dem Charakter der mit ihnen verbundenen Ergänzungsteile (wie z. B. Resonatoren) keinen Zweifel darüber lassen, dass sie zu einem Uhrmechanismus gehören, nach Art. 171, P. 5, des Tarifs zu verzollen sind (C. 08, Nr. 36 932). Aus dem Auslande eingeführte silberne und goldene Taschenuhren mit Probestempeln sind nicht durchzulassen, selbst in dem Fall nicht, wenn bei der Prüfung in der Probierkammer nur die Ringe nicht probehaltig, das übrige Gehäuse aber der Probe entsprechend befunden wird, da die Anbringung nicht probehaltiger Ringe an probe haltige Uhren unter Art. 1390 des Strafgesetzes fällt (C. 85, Nr. 16 947). Laut einem vom Finanzminister bestätigten Beschlüsse der Tarifkommission vom 9. Februar 1910, Nr. 45, ist von den sogenannten Schwarz wälderUhren (Uhren, die ein hölzernes Werkgestell haben und durch Gewichte in Be wegung gesetzt werden) in vollständigen wie unvollständigen Gehäusen, wenn auch nur mit einer Hinterwand oder Seiten wänden versehen, bei der Einfuhr ausser dem Zolle für das Uhr werk auch noch der besondere Zoll für die Gehäuse zu er heben (C. 10, Nr. 6690). Bei einem Zollamt sind goldene Gehäuse zu Taschen uhren ohne fest angebrachte Ösen eingeführt worden, wobei

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