L' Allemagne économique ou histoire du Zollverein Allemand

Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 832279064

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-64432

Document type:: Monograph

Author:: Worms, Émile

Title:: L' Allemagne économique ou histoire du Zollverein Allemand

Place of publication:: Paris

Publisher:: Ainé

Year of publication:: 1874

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 631 S)

Collection:: Economics Books

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192 D. Ausseht Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. sowie für zollfreie Strandgüter zugestandenen Verkehrserleichter- lingen lind Befreiungen. Das Verfahren, welches die Hauptämter, resp. die Direktivbehörden und das statistische Amt bei Aufstellung dieser Uebersichten zil beobachten haben, ist dilrch spezielle Instruktionen ') und Regulative geregelt. Mit Bllndesrathsbeschlnß vom 6. Dezember 1876 § 399 des Protokolls wurden vom 1. Januar 1877 an M onatsausw eise über die Ein- und Allsfllhr der wichtigeren Waarenartikel mit Utlterscheidnng der Grenzstrecken des Ein- und Ausganges eingeführt, welche vom Statistischen Amte aufgestellt und im Zentralblatt für das'Deutsche Reich und dem Reichsanzeiger zur Ver öffentlichung gelangen sollten. Dagegen mußten die Hauptämter statt der vor stehend erwähnten Qnartalsübersichten monatliche Uebersichten über bic im statistischen Waarenverzeichnisse aufgeführten, in den freien Verkehr gesetzten oder ans dem freien Verkehr ausgeführten wichtigeren Waarenartikel aufstellen und monatlich dem Statistischen Amte direkt einsenden. Dem Statistischen Amte wurde außerdem die jährliche und quartalwetse Aufstellung von 8 Uebersichten erlassen?) Bis zum Schlüsse des Jahres 1879 wurde von allen Zoll- und Steuer behörden, sowie von dem Statistischen Amte*) nach vorstehenden Vorschriften verfahren, von da an traten aber die dilrch das Reichsgesetz vom 20. Juli 1879?) betreffend Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebietes mit dem Anslande, geschaffenen neuen Vorschriften znmTheil an die Stelle der bisherigen, welche außer in dem Gesetze lioch in ben vom Bnndesrathe beschlossenen Ansführnngs- bestimmtlngen vom 20. November 1879*) und den Dienstvorschriften vom 21. November 1879*) nebst dem neuen statistischen Waarenverzeichnisse ent halten sind?) In diesem Gesetze (§ 1) ist der ganz neue Grund) atz ausgesprochen, daß alle Waaren, welche über die Grenzen des deutschen Zollgebietes ein-, aus- und durchgeführt werden, einschließlich der Versendungen ans dem Zollgebiete durch das Ausland nach dem Zollgebiete, bei den mit den Anschreibnngen für die Verkehrsstatistik beauftragten Amtsstellen (§ 3 und 4) nach Gattung, Menge, Herkunfts- und Bestimmungsland anzumelden seien. Befreit von der Anmeldung sind nur 1. die in § 5 des Gesetzes, betreffend den Zolltarif von 1879, und in der ersten Abtheilung des Zolltarifs aufgeführten zollfreien Gegen stände; 2. die Sendungen zollfreier Gegenstände im Gewichte voit 2o0 Gramnl oder weniger (§ 1). In der Regel soll diese Anmeldung durch den Waarenführer mcktel)t Anmeldeschein erfolgen (§ 3), dessen Ausstellung dem Versender obliegt. (8 5.) ») Zentralbl. 1872 S. 98; Jahrbücher 1871 S. 287, 331, 339, 301 u. 1872 S. 385 sf. *) Das Nähere ist bei den treffenden Uebersichten bereits erwähnt. 3) Die Veröffentlichungen des Statistischen Amtes sind in dem Druckwerke: „Statistik des Deutschen Reiches" niedergelegt. 0 Rcichsgesetzbl. 1879 S. 261 fs. *) Zentralbl. f. d. Deiitsche Reich 1879 S. 676. 7) Eine Handausgabe des Gesetzes nebst Vollzugsvorschriften mit Einschluß des Statist ischen Waarenverzeichnisses, erschienen 1885, herausgegeben vom Reichsamte des Innern.

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Full text: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

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