Kritische Geschichte der Nationalökonomie und des Socialismus

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83457490X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-77841

Document type:: Monograph

Author:: Dühring, Eugen http://d-nb.info/gnd/118527797

Title:: Kritische Geschichte der Nationalökonomie und des Socialismus

Edition:: 2., theilw. umgearb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Grieben

Year of publication:: 1875

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, [1] Bl., 595 S.)

Collection:: Economics Books

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an ERSTER TEIL DIE DEN PERSONENSTAND BETREFFENDEN VORAUSSETZUNGEN DER VERSICHERUNGSPFLICHT Staatsangehörigkeit Im allgemeinen machen die Krankenversicherungsgesetze die Zulassung zur Versicherung von der Staatsangehörigkeit nicht abhängig. Einzelne Gesetze stellen ausdrücklich die Ausländer den eigenen Staatsangehörigen gleich. Wo, wie das meist der Fall ist, das Gesetz hierüber nichts sagt, folgt aus seinem Still- schweigen, dass die Gleichstellung tatsächlich besteht. In keinem Staat sind die Ausländer von der Versicherung förmlich aus- geschlossen ; doch können nach den gesetzlichen Bestimmungen verschiedener Staaten Vergeltungsmassnahmen gegen sie ergriffen werden. Die in Bulgarien und Ungarn geltenden Krankenversicherungs- gesetze stellen, die Ausländer auf gleichen Fuss mit den Staats- angehörigen, wogegen in anderen Versicherungzweigen die Gleich- heit der Behandlung durch die den eigenen Staatsangehörigen gewährte Gleichstellung bedingt ist. Beim Vollzuge des britischen und des irischen Gesetzes wird die Frage der Staatsangehörig- keit nicht aufgeworfen, doch besteht die Möglichkeit zum Erlass besonderer Bedingungen für Ausländer. Gebrauch ist hiervon noch nicht gemacht worden. Vier. andere Gesetze enthalten eingehendere Vorschriften über das Vergeltungsrecht. Das deutsche Gesetz’ gilt grundsätzlich für Ausländer in gleicher Weise wie für die eigenen Staatsange- hörigen. Aber es ermächtigt die Reichsregierung zur Anwendung von Vergeltungsmassregeln gegenüber Ausländern und deren Familienangehörigen. Solche Massnahmen könnten z. B. gegenüber Ausländern ergriffen werden, deren Heimatstaat deutschen, in seinem Gebiete wohnenden Staatsangehörigen die Entrichtung von Beiträgen auferlegen würde, ohne sie zum Genuss der Ver- sicherungsleistungen zuzulassen. Im übrigen besteht auf Grund des Gesetzes die Möglichkeit zum Abschluss zwischenstaatlicher Verträge über die Versicherung solcher Personen, die zeitweise ausserhalb ihres Landes oder in einem auf fremdem Gebiet liegenden Betriebe beschäftigt sind. In Grenzbezirken vorübergehend be- schäftigte Ausländer sind durch die auf Grund von $ 168 RVO erlassene Bekanntmachung vom 17. November 13 von der Ver- sicherungspflicht befreit. In der Tschechoslowakei sind die Ausländer grundsätzlich unter

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