Régime des chambres de commerce

Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834582015

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-77707

Document type:: Monograph

Title:: Régime des chambres de commerce

Place of publication:: Paris

Publisher:: Libr.-impr. réunies

Year of publication:: 1894

Scope:: 1 Online-Ressource (390 S)

Collection:: Economics Books

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51—53. Bestimmungen für die Sceküste. 31 Anzeige über die Waaren, deren Bestimmung dem Schiffführer unbe kannt ist, oder die für einen anderen Hafen bestimmt sind, überreicht, noch eine Erweiterung der Frist zur Einbringung der Erklärung an gesucht, oder b) nachdem diese Frist verlängert wurde, nach Ablauf dieser er streckten Frist die Waarenerklärung und das Verzeichniß über die für einen anderen Hafen bestimmten Waaren nicht eingebracht, so ist das Zollamt berechtiget, auf Kosten des Schiffführers diejenige Zahl Be amten oder Angestellten der Finanzwache, welche erforderlich ist, um unbefugte Ein- oder Ausladungen zu hindern, aus das Fahrzeug zu stellen, und überhaupt von den durch die Zollordnung eingeräumten Befugnissen der Überwachung Gebrauch zu machen (Z: 57) oder die Ablegung der Ladung in die amtlichen Niederlagen zu fordern. (§. 55 3. 0., §. 25 A. U. u. §. 11 SB. SB.) cc) Aufnahmen für erbeutete Gegenstände. 52. Werden von Kriegsfahrzeugen während eines Seekrieges erbeutete Gegenstände aufgebracht, und wird über dieselben die Erklä rung nicht überreicht, so sind solche vom Zollamte von Amtswegen zu erheben und es ist diese Erhebung dem weiteren Zollverfahren zu Grunde zu legen. (§. 56 Z. o., §. 26 a. u.) c) Bedingungen der Ein- und Ausladungen. 53. Das Verbot des Waarentransportcs über die Zolllinie zur Nachtzeit erstreckt sich zwar nicht auf das Einlaufen der vom Meere kommenden Fahrzeuge in einen dem zollpflichtigen Verkehre geöffneten Hafen; es darf jedoch in einem solchen Hafen keine wie immer gear tete Ein- oder Ausladung von Waaren nach Sonnenuntergang oder vor Sonnenaufgang vorgenommen, (§. 38 Z. O.) und selbst während der Tagesstunden keine Waare ohne schriftliche Bewilligung des Zollamtes und ohne Beisein der hiezu bestimmten Zollbeamten aus- oder eingeladen werden. Die Ein- und Ausladungen finden nur an den hiezu in jedem Hafen bestimmten Plätzen statt. Gegenstände, die bei dem zollamtlichen Verfahren der Abwage oder Abmessung unterliegen, dürfen von dem Ufer, oder dem Orte der Lagerung nur nachdem dieselben von dem Zollamte oder den Abgeord neten desselben abgewogen oder gemessen wurden, erhoben werden. (§.39 3.0.) Nur die zollfreien Effecten der Reisenden sind hievon ausgenommen. 9. Wör& 1836, %r. 1623.)

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