General-Zoll-Tarif für die Ein- und Ausfuhr aller Waaren folgender europäischen Staaten: Oesterreich-Ungarn, Deutschland [usw.]

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834623471

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-30699

Document type:: Monograph

Author:: Holzer, Franz

Title:: General-Zoll-Tarif für die Ein- und Ausfuhr aller Waaren folgender europäischen Staaten: Oesterreich-Ungarn, Deutschland [usw.]

Place of publication:: Wien

Publisher:: Spielhagen & Schurich

Year of publication:: 1884

Scope:: Online-Ressource

Collection:: Economics Books

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XLI. Fahrzeuge, 15 c 2 15cla 16c 1 Tarifmässige Benennung ■S ä" j z II alljfo- meiiier Deutschland. Wagen mit Leder- oder Polsterarljeit (jedoch mit Ausschluss der Eisenbahnfahrzeuge) . . . Eisenbahnfahrzeuge (einschliesslich der l’ferde- eisenbahnwagen) : 1. weder mit Leder- noch mit Polsterarbeit vom Werthe G^/o. 2. andere vom Werthe 10o,o. Wagen (einschl. der Eisenbahnfahrzeuge), welche bei dem Eingänge über die Grenze zum Personen- oder Waarentransporte dienen und nur aus dieser Veranlassung eingehen ; auch leer zurückkommende Eisenbahnfahr zeuge inländischer Eisenbahnverwaltungen, sowie die bereits in den Fahrdienst ein gestellten Eisenbahnfahrzeuge ausländischer Eisenbahnverwaltungen ; Wagen und Schlitten der Beisenden. auf besondere Erlaubniss auch in dem Falle, wenn sie zur Zeit der Kg. Mk. ' 1 Sl. 150 i'fg 15d Einfuhr nicht als Transj)ortmittel ihrer Be sitzer dienten, sofern sie nur erweislich schon seither im Gebrauch derselben sich befunden haben und zu deren weiterem Ge brauch bestimmt sind, nach Tarifgesetz § 5 Nr. 5 frei. Anmerkung: Wagen oder Schlitten, welche in einzelne Theile zerlegt sind, werden, wenn letztere gleichzeitig ein gehen, wie zusammengesetzte Wagen oder Schlitten verzollt. Diese Behandlung ist auch dann nicht ausgeschlossen, wenn einzelne Theile von verhältnissmässig untergeordneter Be deutung (z. B. Deichsel, Bäder etc.) fehlen, oder wenn die Theile in verschiedene Colli verpackt sind. — Sofern nicht die vorstehende Bestimmung Platz greift, sind einzelne mit Leder- oder Polsterarbeit versehene Theile von Wagen oder Schlitten als Sattlerwaaren zu behandeln.—MitLeder- oder Polsterarbeit wesentlich verbundene Kinderwagen und Kin derschlitten, sowie dergleichen Krankenwagen, welche mit der Hand fortbewegt werden, sind nach Massgahe des daran befindlichen Leders etc. als Sattlerwaaren zu behandeln. Puppenwagen worden wie Spielzeug behandelt. Wasserfahrzeuge: See- und Flussschiffe, ein schliesslich der dazu gehörigen gewöhnlichen Schiffsutensilien, Anker, Anker- und son stigen Schiftsketten, wie auch Bainjif- maschinen und Dampfkessel frei. Anmerkung: Alle nicht zu den gewöhnlichen Schiffsnten- silien gehörige bewegliche Inventarienstücke unterliegen den für diese (Gegenstände festgestelllen Zollsätzen. Da gegen sind dergleichen bewegliche gebrauchte Inventarien stücke solcher Wasserfahrzeuge, welche bei dem Eingänge über die Zollgrenze zum Personen- oder Waarentransporte dienen, sofern die Schilfe Ausländern gehören, oder sofern inländische Schiffe die nämlichen oder gleichartige Inven tarienstücke einführen, a's sie beim Ansgange an Bord Initten, als Beisegeräth (s. d.eses) zu behandeln. I ln der Ausfuhr frei. 5U Belgien. Wagen aller Art, als: Federwagen, Karren, Last wagen, Handwagen, Kimlerwagen, Veloci pedes etc. vom Werthe 10®,o.

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