Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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91—92. Erfordernisse der Erklärung. 71 Zollverfahren vollständig unterzogen oder an ein anderes Amt an gewiesen werden soll. 4. Die Zahl der Päcke und Behältnisse, in denen sich derselbe befindet, abgesondert nach den im Zolltarife zur Bestimmnng der Tara-Abzüge vorgesehenen Benennungen (mit Worten und nicht blos mit Ziffern, oder die Angabe, daß die Waare unverpackt sei). 5. Die Gattung und Menge der Waare nach den Benennungen und Maßstäben desjenigen Zolltarifs, welcher für die erklärte Be stimmung der angegebenen Gegenstände besteht. (§. 59 Z. O., §. 29 a. u.) Die Contumaz-Waarenfede muß, um als Grundlage des Zollverfah rens dienen zu können, noch insbesondere enthalten a.) den Tag, an welchem die Waare in die Contumaz eingetreten ist; b) den Tag, wann die Waare die Reinigungsperiode überstanden hat; c) die Angabe der Tage, über welche die Waare nach vollendeter Reini gungsperiode in den Contumaz-Depositoricn geblieben und d) ob die Waare mit oder ohne giftfangenden Umschlägen in die Contu maz eingetreten sei; e) die mit der Unterschrift des Waareneigenthümers oder dessen Bevoll mächtigten bekräftigte Bestätigung, daß derselbe den Inhalt der Fede als seine eigene Erklärung anerkenne: f ) die Unterschriften des das Contumazamt leitenden Beamten, dann des Contumazarztes und des Waarenaufsehers. (§. 394 A. u.) b) Bei den Einfuhrgütern, aa) Ueberhaupt. 92. Für die über die Zolllinie eingehenden Güter, dieselben mögen zur Einsuhrverzollilng oder zur Durchfuhr bestimmt sein, müssen in der Erklärung noch insbesondere angegeben werden: Zeichen, Nummern und Benennnng der Päcke und 0eí)aítmMe. 15 %. 2. Die Beschaffenheit des Transportmittels u. z. wenn die Versendung zu Lande stattfindet, die Zahl und Beschaffenheit der Zug- oder Lastthiere, dann der Wagen oder Karren, wenn aber der Transport zu Wasser vollzogen wird, die Gattung des Fahr zeuges und dessen Name oder Nnnlmer, falls dasselbe eine solche Bezeichnung führt. 3. Die Richtung, welche die Sendung an den Ort der Be stimmung einzuschlagen hat. 4. Der Name und Wohnsitz des Empfängers, d. i. derjenigen Person, an welche der erklärte Gegenstand gerichtet ist.

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