Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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I 102 139—140. Zollamtliche Untersuchung. Ist der Versender oder Empfänger der Waare oder der Waarenführer bereits einmal auf einer Unrichtigkeit betreten worden, wird eine Verschieden heit zwischen der Waarenerklärung und den abgegebenen Papieren entdeckt, oder ergibt sich aus anderen Umständen der Verdacht einer Unrichtigkeit, so ist mit gesteigerter Genauigkeit bei der zollamtlichen Untersuchung der Waaren- ladung vorzugehen. i§. 134 A. U., §.,70 A. U.) 4. Behandlung der mit der Briefpost einlangenden Briefe nnd Wackete. 140. Pallete, welche mit der Briefpost einlangen, sollen, wenn Grund vorhanden ist, in denselben zollpflichtige, oder einem Einfuhrverbote unter liegende Sachen zu vermuthen, von dem Postamte an eiyem Ende des Umschla ges aufgeritzt, und wenn der Verdacht sich bestätigt, dem nächsten Zollamte zur Amtshandlung übergeben werden. Das Zollamt hat denjenigen, an den das Packet gerichtet ist, aufzu fordern, dasselbe in seiner Gegenwart zu öffnen, und hierauf die gesetzliche Amtshandlung zu pflegen. (§. 124 a. u., §. GO A. il.) Die mitĢeld beschwerten Briefe und Pallete, welche mit der k. k. Post anstalt über die Zolllinie versendet werden, in der Postkarte als Geldsen dungen eingetragen und declarirt sind, sind nur dann von dem Grenzzollamte auf die für die Eröffnung der mit der k. k. Postanstalt beförderten Briefe und Pallete wegen des Verdachtes von Gefällsübertretungen durch die be stehenden Vorschriften festgesetzte Art der inneren Beschau zu unterziehen, oder beziehungsweise an ein anderes Gefällsamt anzuweisen, wenn in Folge der mit Zuziehung eines Beamten des Grenzpostamtes vorzunehmenden zoll amtlichen äußeren Beschau der gegründete Verdacht entsteht, daß in den Geldbriefen oder Geldpacketen ein zollamtlicher Gegenstand sich befindet; dagegen sind in allen anderen Fällen die gedachten Briefe (Packete)von denZoll- amtern der Postanstalt ohne innere Beschau und ohne sonstige Gefällsamts- handlung zur ungehinderten Beförderung und zur Abgabe an die betreffen den Parteien zu überlassen. (Vdgb. 1869, Nr. 30.) Wenn Briefe aus dem Auslande oder den Zollausschlüssen in das Zollgebiet gelangen, von denen mit Nücksicht auf ihre Form und Be schaffenheit mit Grund zu vermuthen ist, daß sie zollpflichtige Gegenstände enthalten, so haben die Abgabspostämter die Adressaten aufzufordern, sich zur Eröffnung solcher Sendungen bei dem Postamte einzufinden. Der Eröffnung, welche nur durch den Adressaten selbst zu erfolgen hat, ist, falls sich im Standorte des Postamtes ein Zoll- oder Gefällsamt be findet, ein Bediensteter desselben beizuziehen und über den Befund jedenfalls ein Protokoll aufzunehmen. Werden zollpflichtige Gegenstände wirklich vorgefunden, so sind die selben mit dem Protokolle, in welchem der von dem Adressaten namhaft zu machende Aufgeber genau zu bezeichnen ist, dem nächsten Zoll- oder Gefälls- amte zur weiteren Amtshandlung, wozu bei Gold- und Silberwaaren auch die Veranlassung, der Punzirung gehört, und eventuell zur Einleitung des Strafverfahrens zu übermitteln.

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