Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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126 170. Berechnung und Einhebung der Zollgebühr. Die Bestimmungen in Absicht auf deren Erklärung, wenn die zollfreie Behandlung derselben nicht platzgreifen kann, enthalt die Zahl 107. (Vdgb. 1856, Nr. 21.) 20. Manuscript e und Acten. 21. Erzeugnisse desAckerbanes und dcrViehzucht der durch die österreichische Zolllinie getrennten Besitzungen öster reichischer oder fremder Unterthanen unter den bestehenden Be dingungen. Unterthanen im Auslande unter den bestehenden Bedingungen. Messung im Verkehre zwischen dem Zollgebiete und den Zoll ausschlüssen gegen Certificate der Generaldirection des Catasters. Requisiten und Apparate für die Staatstelegrafen sind im Verkehr mit dem Auslande gegen Certificate der k. k. Staatstelegrafen-Direction als Aerarialgut zollfrei zu behandeln. (& 9R. (Sri. b. 22. 3uli 1849, Är. 18652.) Mit Hinweisung auf die F. M. Erlässe v. 16. Feb. und 18. Juni 1858, Nr. 53174 und Nr. 27746, betreffend die Zollbehandlung der Amtsgegenstäude und Amtserfordernisse, welche von den k. k. Behörden in den Zollausschlüssen an die im inneren Zollgebiete befindlichen öf fentlichen Gerichte, Behörden, Aemter, Organe oder an einzelne Personen geschickt werden, sind die für den Bau, für die Erhaltung und den Be trieb der Staatstelegrafenlinien nothwendigen Gegenstände bei dem Ueber- tritte der Einfuhr über die Zolllinie dann zollfrei zu behandeln, wenn solche von einem Filialdepot oder einer Telegrafenstation im Zollaus- schlusse oder in Dalmatien an das Centraldepot in Wien oder ein Filial' depot im Zollgebiete zurückgesendet und von einem Certificate der absen denden Behörde begleitet sind, in welchem mit Berufung auf die Sendung des Centraldepots oder des inländischen Filialdepots, mit welcher die Gegenstände an die absendende Behörde gelangt waren, der Ursprung derselben aus dem allgemeinen Zollgebiete bestätigt wird. Kommen die Sendungen aus Dalmatien, so müssen sie auch von der Ausfuhrsbollete des dalmatinischen Zollamtes begleitet sein. Das gedachte Certificat ist beim Eingangszollamte abzugeben und bei demselben oder wenn ein anderes Zollamt die Schlußamtshandlung vorzunehmen hat, bei letzterem dem Register beizuschließen. Die Form des Certificates selbst enthält der F. M. Erl. v. 6. Juli I860, Nr. 6479. 24. Alle für den unmittelbaren Gebrauch des L and esfürst en b e st inim t en G e g en st änd e in der E iti lt nd Ausfuhr. Diese im §. 23 der Vorerinnerung zum Zolltarife v. 1. November 1838 litt. a enthaltene Bestimmung wurde, da die Zollfreiheit der für den 22. Erzeugnisse der Alp e nw i r th sch aft österreichischer 23. Apparate und andere Hilfsmittel zurCatastral-Ber- (§.2193. (S.) (F. M. Erl. v. 5. Okt. 1859, Nr. 45912.)

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