Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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fl 128 170—171. Berechnung und Einhebung der Zollgebühr. Zu den Begünstigungen unter den Zahlen 9, 16 und 17 ist die Bewilligung der den Bezirk leitenden 'Finanzbehörde (in Wien des Oberamtsdirectors des Hanptzollamtes), und zu jenen Zahlen 6, 10 und 11 die Bewilligung einer Finanz-Landesbe hörde erforderlich. Die zollfreie Behandlung der unter Zahl 15 erwähnten Ge genstände ist ausschließlich dem k. k. Hauptzollamte in Wien vor behalten, welches diesfalls besondere Weisungen vom k. k. Finanz- Ministerium erhält. Bei den Effecten und Wagen der Reisenden (Z. 7) ist zu unterscheiden, ob sie der Reisende selbst mit sich führt, oder ob sie ihm vorausgeschickt werden oder ihm nachfolgen. Im ersten Falle ist jedes Zollamt, bei welchem der Reisende vorkömmt, beim Vorhandensein der gesetzlichen Bedingungen zur zollfreien Behand lung jener Effecten ermächtiget; im letzten Falle ist dieses Besug- niß nur der den Bezirk leitenden Finanzbehörde, den Haupt zollämtern erster Classe und dem Ober-Einnehmer in Semlin (F. M. Erl. 12419, Nr. 1868 für Ungarn.) gestattet. Die ausgedehntere Zollfreiheit eines mehr als einjährigen Aufenthaltes des Reisenden u. s. w. (Z. 7, Abs. 2) kann nur von einer Finanz-Landesbehörde ertheilt werden. Wird zur Zurückbringung der nach Zahl 2 am Schluffe auf ungewissen Verkauf erklärten Umschläge oder Behältnisse eine längere als dreimonatliche Frist gefordert, so sind nur die leiten den Bezirksbehörden zurr Ertheilung derselben ermächtiget. (§. 23 d. B. E.) d) Zollbegünstigungen. 171. Von jeder zollpflichtigen Waare ist der im Tarife fest gesetzte Zoll baar, vollständig und ohne Nachlaß zu berichtigen. Außer den im Tarife vorgesehenen Zollbegünstigungen finden nur folgende statt: 5. Sammlungen von Antiken und anderen Alterthü mern mit Ausnahme der Möbeln und Rüstungen, dann von rm- turhistorischen und ethnografischen Gegenständen, wenn sie als solche durch Zeugnisse competenter wissenschaftlicher Reichs- oder Landes anstalten dargethan werden und nicht nach Zahl 170, Abfi 6 ; gänzlich zollfrei zu behandeln sind, können gegen den Zoll von 80 kr. für den Centner sporco zugelasien werden, wenn auch die tarifmäßige Gebühr für alle oder einzelne Theile der Sammlung sich höher belaufen sollte.

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