Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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180 Zweiter Teil. Handel. VII. Der Betrieb des Handels. Vorteil gezogen wird, daß wenigstens zur Zeit des Kaufes die Ware vom Käufer mindestens dem Preise gleichgeschätzt wird. Allerdings kann eine Schätzung ebensowohl klug als einfältig sein, wir können uns im Irrtum über unsere Lage, in einer Unkenntnis gegenüber anderen Tatsachen, etwa Eigenschaften der Ware usw. befinden, deshalb nachher Reue empfinden und uns zu einem Reukauf gegen Zahlung eines Reugeldes entschließen. Alsdann ist eben die Wertschätzung nachher eine andere wie vorher. Die Rechtswissenschaft spricht nun freilich von einer „laesio enormis“, „laesio ultra dimidium“, d. h. einer Benachteiligung um mehr als die Hälfte des Wertes, die gemeinrechtlich, nicht aber bei Handelsgeschäften und überhaupt nicht im Bürgerlichen Gesetzbuch für den Verletzten als Rechtsmittel zur Aufhebung des Kaufes gegeben ist. Eine solche Übervorteilung ist möglich, wenn falsche Tatsachen oder Eigenschaften erdichtet und vorgespiegelt werden und so zum Kaufe verleitet wird, in welchem Falle Betrug vorliegen kann, oder wenn Unkenntnis und Un mündigkeit ausgebeutet werden. Unter dem Wert versteht hier die Rechtswissenschaft eine Summe, die allgemein aufgewandt zu werden pflegt oder aufgewandt werden müßte, um den Gegenstand in angemessener Weise anderweit zu beschaffen, den Marktpreis, wenn ein solcher vorliegt, oder die Summe, zu der nach allgemein verständigem Ermessen unter Berechnung von Kosten und Erträgen der Gegenstand zu schätzen wäre. Können solche Schätzungen nicht vorgenommen werden und ist der Gegenstand nicht marktgängig, nicht von vielen begehrt, dann ist freilich die Feststellung einer laesio enormis in der Regel schwer, so wenn es sich um ein „pretiurn akkeetionis" (Liebhaberpreis) handelt. Hier bleibt nichts anderes übrig, als das souveräne Urteil des Schätzenden gelten zu lassen und nur denen, welche überhaupt, nicht allein wegen einer laesio enormis, des gesetzlichen Schutzes be dürfen, auch einen solchen zu gewähren. Das Handelsgesetzbuch nimmt allgemein Zurechnungsfähigkeit und volle Selbst- verantwortung für diejenigen an, auf welche seine Bestimmungen Anwendung finden. Wer kauft und verkauft, der möge und kann sich eben genügend selber vorsehen, um sich gegen Übervorteilung zu schützen, sich über die Ware, Lage der Dinge, Markt stand usw. vergewissern. Einzelne Partikularrechte gehen noch weiter und setzen all gemeine Waren- und Marktkenntnis nicht allein bei dem Kaufmann, sondern über haupt bei allen Personen voraus, welche selbständige Verträge abschließen können. Jene Kenntnis ist freilich eine fictio Juris, welche durchaus nicht überall und nicht immer zutrifft; im täglichen Leben können deshalb gar häufig Fälle eintreten, in welchen nach strenger gemeinrechtlicher Auffassung eine laesio enormis zu erkennen wäre. Wollte man aber dann immer einen zureichenden Schutz gewähren, so müßte man für jeden Vertrag den Parteien einen Vormund beigeben, oder es müßte das Gericht übermäßig in Anspruch genommen werden, ohne daß es möglich wäre, stets eine richtige Entscheidung zu treffen. 6. Die angebliche Bestimmung der Preise durch das Verhältnis von Angebot und Nachfrage. Von Friedrich Julius Neumann. Neumann, Die Gestaltung des Preises. In: Handbuch der politischen Ökonomie- Herausgegeben von v. Schönberg. 4. Ausl. 1. Bd. Tübingen, H.Laupp, 1896. S. 269-273. Um zu erkennen, was wahr und falsch an der üblichen Annahme ist, daß An gebot und Nachfrage „den Preis" bestimmen, daß die Preise, wie man sagt, sinken,

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