Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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146 191. Berechnung und Einhebung der Zollgebühr. Die Creditdauer und die Credithöhe bleiben für die Dauer der Creditberechtigung ungeändert. (§. 6.) Die creditirten Betrage sind stets vollständig sicher zu stellen, und zwar: a) durch, als Caution gewidmete und deponirte, österreichische Staats-Schuldverschreibungen mit Berechnung des Werthes derselben nach dem Tagcscourse, ferner Pfandbriefe der k. k. privilegirten Nationalbank, sowie der galizisch-ständischen Creditanstalt, dann Actien der k. k. privilegirten Nationalbank mit Berechnung des Werthes dieser drei Gattungen Werthpapiere zu zwei Dritteln des Tagescourses; b) durch Hypothekarcaution, oder c) durch Solidar-Haftnngserklärungen von wenigstens zwei accreditirten Firmen (Kaufleuten oder Fabrikanten) des Handels kammerbezirkes, die nicht nach §. 3, litt. a) und b) von der Creditberechtignng ausgeschlossen sind. (Siehe Muster.) -Die Sicberstellnng muß für die ganze Creditsperiode oder, wenn ein Credit auf unbestimmte Zeit angesucht wird, ohne Fest setzung einer Zeit des Erlöschens geleistet werden. (§. 7.) Die creditirten Gebühren behalten den Character und die Eigenschaft einer landesfürstlichen Abgabe und sind wie die Zölle in Silber mit Ausschluß seden Papiergeldes zu zahlen. (§. 9.) ad litt. a. Der TageScours der Staatspapiere und Pfandbriefe ist aus dem vom Creditwerber beizubringenden Bvrse-Courszettel oder aus dem Coursblatte der amtlichen Zeitung zu entnehmen, wobei nur' darauf Rücksicht zu nehmen ist, daß wirtlich der dein Postenlaufe nach letzte und nicht ein früherer Cours zum Grunde gelegt werde. Eine Vinculirung der Creditspapiere ist nicht nothwendig; es genügt die ebenfalls aufzubewahrende Widmungsurkunde. ad litt. b. Dieselbe muß pupillarmäßige Sicherheit darbieten, daher jedenfalls vom Creditwerber der Werth der Hypothek anzugeben und sowohl vor Annahme der Hypothek, als vor der wirklichen Creditertheilung der Grundbuchs<Extract beizubringen ist. Gerichtliche Schätzungen sind nicht nothwendig; frühere Käufe und Verkäufe, und überhaupt die Ueberzeugung des Amtes von dem genügenden Werthe der Hypothek werden als aus reichend betrachtet. Dieselben sind nur dann anzunehmen, wenn sie von der Finanzprocu- ratur oder Procuraturs-Expositur des Bezirks hinsichtlich ihrer Rechtsform geprüft und zum Beweise, daß diese Nichts zu erinnern gefunden, mit „Ge sehen" bezeichnet worden sind. Die Veranlassung dieser Prüfung ist den Parteien anheim zu geben- ad litt. c. Ist mit besonderer Genauigkeit in die Würdigung der Zäh' lungsfähigkeit und Solidität jedes Einzelnen einzugehen. Sicherstellung.

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