Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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168 215—217. Amtliche Ausfertigungen. 3. Zeitpunct der Ausstellung. 215. Die amtliche Ausfertigung darf nicht früher ausgestellt werden, ehe der Gegenstand derselben in dem Umfange, in welchem es vorgeschrieben ist, in dem betreffenden Register verbucht ist. (g. 241 A. U.) 4. Erfordernisse der Bestätigungen, a) Aeußere. 216. Jede schriftliche Bestätigung über das vollzogene Zoll« verfahren, welche nicht auf dem eigends hiezu vorgerichteten, durch Druck allgemein kennbar gemachten Papiere ausgefertigt wurde, insoferne nicht die besonderen Vorschriften über bestimmte Amts handlungen ausdrücklich eine Abweichung von diesem Grundsätze feststellen, dann amtliche Bestätigungen, in denen geschriebene Worte oder Zifferansätze durchstrichen oder geändert wurden, oder in denen Nadirungen bemerkbar sind, werden nicht als Beweis der gepflo genen Amtshandlung angenommen. (8. ioi Z. O.) Die Gestalt, in welcher die zollamtlichen Ausfertigungen zu vollziehen sind, wurde durch die Reichsgesetzblätter des Jahres 1853 Nr. 104, 118 und 183 kundgemacht. b) Innere. sa) Im Allgemeinen. 217. Die schriftliche Bestätigung des Zollamtes hat entweder in Verbindung mit der Waarenerklärung, auf welcher sie ausge stellt oder welche ihr angestempelt ist, oder für sich allein nach Maßgabe der Amtshandlung, über welche sie ertheilt wird, deut lich auszudrücken: a) den Namen und Standort des Amtes, das dieselbe ausstellt; b) den Tag und die Stunde der Ausstellung. Beides ist mit Worten und nicht mit Ziffern zu schreiben; c) diejenigen Angaben, welche die Waarenerklärung zu ent halten hat; d) den Zustand, in welchem die Sendung von dem Amte entlassen wird, ob dieselbe unter Verschluß gelegt worden sei und worin solcher besteht, insbesondere, wenn Siegel angelegt wurden, die Zahl und Beschaffenheit derselben; e) den Betrag und die Gattung der eingehobenen Gebühren oder der geleisteten Sicherstellung, welcher, so weit nicht eine Aus nahme ausdrücklich gestattet ist, mit Worten deutlich wiederholt werden soll, dann die Art, in welcher letztere geleistet wurde;

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