Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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220 316—317. Anweisung ausländisch unverzollter Gegenstände. d) Bei zufälligen Ereignissen auf dem Transporte. 316. Alle Ereignisse, durch welche a) die Nothwendigkeit herbeigeführt wird, von der vorgezeichneten Straße abzuweichen, die Waare außer einer amtlichen Nie derlage abzulegen oder umzuladen, oder die zum Eintreffen bei einem Zollamt e auf dem Begleitscheine eingeräumte Zeit frist zu überschreiten, oder durch welche h) die Beschaffenheit der Waare oder das angegebene Gewicht geändert, der äußere Umschlag der Waarenbehältnisse beschä digt, der Verschluß verletzt oder unkenntlich gemacht, die Be zeichnung der Päcke oder Behältnisse verwischt oder ver tilgt wird, müssen unverzüglich dem nächsten Zollamte oder der nächsten zur Verwaltung der politischen Geschäfte bestellten Obrigkeit, im Falle diese näher gelegen ist, angezeigt werden. Von der Obrig keit ist die Richtigkeit der angegebenen Thatsache zu erörtern und dem Waarcnführer über die Anzeige, dann über das Erhobene die Bestätigung zu ertheilen. Mit derselben hat sich der Waarcn führer bei dem nächsten Zollamte auszuweisen. Das Letztere pflegt hierüber oder im Falle die Anzeige unmittelbar daselbst angebracht wird, über dieselbe die weitere Amtshandlung. (§. 160 Z. O.. §. 213 A.U. F. M. Erl. v. 29. Nov. 1853, Nr. 1127 I. N. C., R. G. %. %r. 258.) 3. Verfahren des Zwifchenamles, zu welchem die Waare gestellt wird. a) Allgemeine Bestimmung. 317. Von jedem Amte, zu welchem die Waare in den unter den Zahlen 314 in 316 erwähnten Fällen gestellt werden muß, ist die äußere Untersuchung derselben vorzunehmen; insbe sondere ist die Zahl und Bezeichnung der Päcke und Behältnisse mit dem Begleitscheine und beziehungsweise der angestempelten Erklärung zu vergleichen, dann der amtliche Verschluß sorgfältig und genau zu besichtigen. (F. M. Erl. v. 29. Nov. 1853. Nr. 1127 R. G. B. 258.) Bei schwer beladenen, sorgfältig gepackten Frachtwagen ist von der Vergleichung der Bezeichnung und von der Besichtigung des amt lichen Verschlusses an jedem einzelnen Packe und Behältnisse abzugehen, wenn die Ausdehnung dieser Amtshandlung auf jeden einzelnen Pack und jedes Behältniß durch die von dem Zwischenamte zu pflegende weitere Amtshandlung nicht dedingt ist, und dieselbe nur durch die Ab-

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