Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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382—386. Anweisung im inneren Verkehre. 26» ziehenden Sendungen Anwendung. In dem Schiffsmanifeste eines Fahrzeuges, auf dem sich solche Waaren befinden, müssen dieselben stets besonders ersichtlich gemacht werden. (§. 194 3. O.) 6. ^erfahren des Anslrittsamles. 383. Wurde der Begleitschein von einem im Innern des Landes auf gestellten Amte ausgefertigt, so hat das Austrittsamt das in den Zahlen 314 und 316 für die Aemter, bei denen ein Anweisgut auf dem Zuge zu stellen ist, vorgeschriebene Verfahren zu Pflegen; jedoch den amtlichen Ver- Ņei Mängeln im äußeren Zustande der Ladung benimmt sich das Amt nach Zahl 318. , Auf der dritten Seite des Begleitscheins ist der Befund zu bestätigen, der ¿ag und die Stunde, bis zu welchem der Austritt über die Zolllmie zu erfolgen hat, anzusetzen, und sodann die Sendung, ohne daß eine Verbuchung derselben stattzufinden hat, zu entlassen. (§. 245 A. u., §. 164 A. U.) 7. Wiedereintritt in das Zollgebiet, a) Stellung der Waare zum Eintrittsamte. 384. Beim Wiedereintritte über die Zolllinie muß die Waare und zwar bei geschehener Versendung über die See unmittel bar vom Schiffe ans zum Zollamtc, an das dieselbe ange wiesen wurde, gestellt werden, und es darf deren Ausladung nur in Gegenwart der hiezu bestimmten Zollbeamten oder Finanz wache-Angestellten geschehen. (§. 105 3. O., §. 246 a. u., §. 105 A. u.) l>) Amtshandlungen des Cintriltsamtes. aa) Verschiedenheit derselben. 385. Die Amtshandlungen des Eintrittsamtes hängen davon ab. ob von dem Amte, welches den Begleitschein ausstellte, die Anweisung zur Ein- ó^Ñ^oehandlung der Waaren an dasselbe, oder an ein im Innern des Lan des befindliches Hauptzollamt geschehen ist. (§. 247 a. u., §. I66 A. u.) bb) Wenn die Waare an dasselbe zur CingangsbcHandlung angewiesen wurde. 386. Geschah die Anweisung an das Eintrittsamt, so wird die Sen dung in dem Begleitschein-Empfangsregister für den inländischen Verkehr verbucht, und auf Grundlage des Begleitscheines und respective der ange stempelten Erklärung und ohne Forderung einer neuen Erklärung die zollamt liche Untersuchung nach den für die Einfuhrverzollung geltenden Anordnun gen vorgenommen, und sich hierbei vorzüglich die Ueberzeugung verschafft, «.aß keine Auswechslung oder Beipackung stattfand und dieselben Waaren eingetreten sind, welche mit der Bestimmung zum Wiedereintritte über die. Zolllnue austraten.

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