Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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304 435-437. Anweisung im Eisenbahnverkehre mit Ansageschein. Wenn jedoch darüber ein Zweifel obwaltet, auf welcher Bahnstrecke die Waare in Verstoß gerieth ober unterschlagen wurde, so haften die er- wähnten Eisenbahn-Verwaltungen solidarisch sowol mit einander, als mit dem Aussteller der Erklärung. (8- 37 d. V.) c) Überschrift der Ladungsliste. Die Uebernahme der Verbindlichkeit zu der unter litt, d erwähnten Haftung wird schon durch die Ueberschrift der betreffenden Ladungsliste aus gedrückt, welche zu lauten hat: „Ladungsliste über Waaren, welche zur Durchfuhr durch das österr.-ung. Zollgebiet im ununterbrochenen Eisen bahntransporte mittelst Ansageschein-Verfahrens bestimmt sind/' (§. 37 d. 93.) s) Strecken, in welchen dieses Verfahren stattfindet. Dieses abgekürzte Durchfuhr-Zollverfahren findet zwischen allen jenen an den Grenzen des Zollgebietes gelegenen Zollämtern (z. B. zwischen Triest, Salzburg, Passau. Bodenbach, Zittau, Oderberg. Szczakowa einerseits und Bazias andererseits oder umgekehrt), welche durch Eisenbahnen mit einan der in ununterbrochener Verbindung stehen, und auch auf jene Durchfuhr güter Anwendung, welche von Triest auf der Eisenbahn nach Ofen oder Pest gelangen und von dort unmittelbar auf der Donau weiter gehen, und über Semlin oder Orsowa in das Ausland auszutreten, oder welche von Orsowa oder Semlin auf der Donau nach Ofen oder Pest und von dort auf der GifenWn ^ieß betfenbet üetben. ^ : y t v Bei deiwUebergange von der Effenbahn auf die Wasserstraße und umqefeW iß ß4 M bet 439 % 1 %u benehmen. (R. G. B. 1861, Nr. 114, Vdgb. Nr. 53.) 3. ^erfahren des Ginlrtttsamtes. 436. Das Eintrittsamt hat nach den Bestimmungen der Zahl 418 und rücksichtlich 419 und 421 vorzugehen und Durchfuhrwaaren mittelst An- ' sagescheines an das Austrittsamt anzuweisen. (§. 38 d. B.) 4. Werfahren des AustrMsamtes. 437. Das Austrittsamt hat sich nach den Anordnungen der Zahl 431 jedoch mit folgenden Abweichungen zu benehmen: a) Da die Verbuchung der im ununterbrochenen Eisenbahntransporte . mittelst Ansagescheines transitirenden Waaren beim Austrittsamte jedenfalls im Erklärungs- oder Notizregister statt findet, so sind solche Sendungen in die nach dem Schlußsätze der Zahl 431 zu führende Vormerkung nicht aufzu nehmen 39 b. Ņ.) b) An das Eintrittsamt oder an das Zwischenamt, von welchem der letzte Ansageschein ausgefertiget wurde, ist nur der von demselben ausgestellte Wageflm, mit bet Bestätigung bea SWttitteg unb bet im Matunga, obet Äotiategißet gef^enen Bettung betfe#, Es ist nämlich die mit dem Ansagescheme zum Austritte eingelangte Ladung von Durchfuhrwaaren bei dem Austrittsamte sogleich in dem Erkla-

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