Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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310 448—449. Anweisung bei der Schifffahrt mit Ansageschein. II. Besondere Bestimmungen. A) Für den Eintritt über die Zoll li nie. 1. ^erfahren des Kmtriltsamtes. a) Untersuchung der Ladung. a a ) I m Allgemeinen. 448. Das Eintrittsamt, welches die Obliegenheiten eines Ansage postens in Vollzug zu setzen bestimmt ist, hat nach dem Eintreffen des Transportes von dein Waarenführer die Ladungsliste zu übernehmen und sich durch Vergleichung derselben unter einander, mit den Nummern und Marken des Fahrzeuges und den Abtheilungen von der Ueberein stimmung der Ladungslisten mit denselben, dann von der Beschaffenheit der Ladungsräume in Bezug auf ihre Verschlußfähigkeit zu überzeugen. (F. M. Erl. v. 28. Juni 1851, Nr. 9339 §. 18.) Die auf Schiffen, welche zur Anlegung eines sicheren Ladungs- Naumverschlusses geeignet sind, am bosnischen oder serbischen Ufer in Ladung genommenen Products müssen zu den am ungarischen User gele genen Zollämtern gestellt, unter zollamtlichen Ladungs-Raumverschluß gelegt und an ein an der Save oder Donau gelegenes Ungar. Zollamt, welches zur Eingangsverzollung solcher Products ermächtigt ist, zur Amts handlung angewiesen werden. (Vdgb. 1860, Nr. 40.) db) Der mit Getreide, Sum m ach, Knoppern und ähnlichen R o h . ti n b Hilfs-Stoffen der Industrie b e l a d e n e n Schiffe. 449. Die zur Anlegung des Ladungs-Raumverschlusses geeigneten Schiffe, welche in der Einfuhr mit dem im Zolltarife unter Abtheilung 10 litt. a, b, c genannten Getreidegattungen und Hülsenfrüchten, dann mit Knoppern, Summach oder andern Roh- und Hilfsstoffen der Industrie oder überhaupt mit anderen Gegenständen, welche in der Einfuhr entweder zollfrei oder nicht höher als mit 53 kr. Oest. Whg. pr. Centner belegt sind, beladen sind, können ohne Unterschied des Eigenthümers und der Grenzstrecke, über welche dieselben eintreten, nach der von dem Eintritts amte gewonnenen Ueberzeugung, daß keine anderen Waaren als die an gegebenen vorhanden seien, ohne Erklärung und Constatirung des Gewich tes selbst dann, wenn deren Verladung auf türkischem (ausländischem) Gebiete statt fand, in Orsova nach vorhergegangener sanitätsamtlicher Behandlung unter Raumverschluß und Begleitung an ein zur Einfuhr- Verzollung ermächtigtes Amt im Innern mittelst Ansageschein angewiesen werden. , .> Die Richtigkeit der Mengenangabe ist nur insoweit zu prüfen, als dieses ohne Abwägung und Abmessung der ganzen oder eines namhaften Theils der Ladung und ohne erheblichen Zeitaufwand geschehen kann, und die Sicherstellung des Einfuhrzolles nur dann zu fordern, wenn die Sendung ohne amtliche Begleitung unter Ladungs-Raumverschluß ent lassen wird. (Vdgb. 1858. Nr. 15.)

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