Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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330 478—479. Apprelurs- und Losungs-Verfahren. Diese Papierblättchen sind in die Classe der streng verrechenbaren Druck sorten aufzunehmen. (Bdgb. 1860, Nr. 33.) Das Losungssiegel ist von ovaler (elliptischer Form) mit dem k. k. Adler und der Umschrift des Amtes; (Vdgb. 1855, Nr. 56.) in den ungarischen Ländern zeigt er lediglich das ungarische Wappen ohne Randschrift. (F. M. Erl. Ofen Nr. 6439 ai 1870.) Die Partei ist dafür verantwortlich, daß die Identitäts-Bezeichnung un verletzt und unversehrt erhalten werde. Für Waaren, an denen diese Bezeich» nung bei der Wiedereinfuhr nach vollendeter Reparatur nicht sichtbar ist oder nicht als echt erkannt wird, kann die Zollfreiheit nicht bewilliget werden. (Bdgb. 1854. Nr. 2.) Nach der unter amtlicher Aufsicht vorgenommenen Verpackung wird für jedes Collo das Bruttogewicht ermittelt und dieses mit dem Zeichen des Collo, sowie mit der Stückzahl und dem Nettogewichte der darin enthaltenen Waaren unter Angabe des bewirkten amtlichen Verschlusses in beide Exemplare der Erklärung eingetragen. (Wbab. 1865, Nr. 27.) Es sind jedoch a) Appreturs- und Losungswaaren im Verkehre mit D a l m a t i e n, und b) Muster, welche von Handelsreisenden ein- oder ausgeführt werden u. z. die einzelnen Stücke ledig zu entlassen. (Vdgb. 1856, Nr. 11; Vdgb. 1857. Nr. 20.) Hat ein Hauptzollamt, das nicht unmittelbar an der Zolllinie besteht, das für die Ausfuhr auf ungewissen Verkauf vorgeschriebene Verfahren ge pflogen, so weiset dasselbe den Gegenstand unter amtlichem Verschlüsse an dasjenige Amt an, über welches der Austritt aus dem Zollgebiete zu geschehen hat. In dieser Beziehung sind die für die Anweisung in der Ausfuhr vorge zeichneten Bestimmungen (Z. 357, 359 und 370) zu beobachten. (§. 31 V. V., 8. 274 A. U. § 178 31. U.) c) Bestimmung der Feisten zur Rückkehr. 479. Die Bestimmung der Fristen zur Zurückkehr ist bei Vieh, das auf die Arbeit oder zur Weide getrieben wird, bei Mehl, das von der Ver mahlung zurückzukehren hat, und bei Gegenständen, die zur Zubereitung. Um- staltung oder Veredlung eingeführt werden, um an der zollfreien Behandlung Theil nehmen zu können, mit Rücksicht auf die Beschaffenheit des Zweckes, für welchen die Ein- und Ausfuhr geschieht, mit einem den Verhältnissen an gemessenen Zeitraume zu bestimmen. Dieselben Rücksichten sind auch bei der Ausfuhr auf Losung zu beob achten, insoferne solche auf bestimmte Märkte, deren Zeitpunct und Dauer bekannt ist, erfolgt. Uebrigens soll in Absicht auf die Bestimmung der Frist in der Regel von dem Verlangen der Partei nicht abgewichen werden, jedoch dürfen die Aemter, wenn die Ausfuhr in europäische Staaten geschieht, keine längere Frist als höchstens ein Jahr, bei der Ausfuhr außer Europa höchstens zwei Jahre einräumen. (g. 276 A. u., §. 180 A. U.) Vtg. v. 14. Juli 1868, Schlßprol. z. Art III. Bei der Versendung von Geweben zur Appretur ist die für die zollfreie Wiedereinfuhr beantragte Frist, wenn nicht besondere Bedenken entgegenstehen, unverkürzt zu bewilligen, doch darf sie ohne besondere Genehmigung der vor gesetzten Behörde zwölf Monate nicht überschreiten. (Vdgb. 1865, Nr. 27.)

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