Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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378 541. Verkehr im Zollgebiete. über den in der Erzeugungsstätte selbst erfolgten Verkauf geführt werden. Die Gegenstände, welche aus der Fabrication in die Verkaufsstätte übergehen, sind bei jener in Ausgabe, bei dieser in Empfang zu stellen. 4. Die Gegenstände, welche in dem unter 2 bemerkten Falle aus einem Zweige der Fabrication in den andern oder überhaupt aus der Fabrication in die Verkaufsstätte übergehen, müssen in den Gewerbsbüchern für diejenige Abtheilung des Gewerbsbetriebes. in die solche übergehen, an dem Tage, an dem dieser Uebergang stattfindet, eingetragen werden. Außer diesen Fällen hat die Eintragung a) der Stoffe, welche in die Verarbeitung übergehen, wenigstens mit dem Schluffe der Woche, in welcher dieselben zur Verarbeitung übergeben werden, dann b) der hervorgebrachten Erzeugnisse wenigstens mit dem Schluffe der Woche, in welcher dieselben die der Beschäftigung des Gewerbetreiben den entsprechende Beendigung erhielten, zu erfolgen. (g. 60%.%.) 5. Nimmt ein Gewerbetreibender Gegenstände, die in dem Orte der Aufbewahrung controlpflichtig sind, in Empfang, so ist in dem Gewerbsbuche die Beschaffenheit, der Tag der Ausstellung und so weit es sich um eine amtliche, mit einer Zahl versehene Ausfertigung handelt, die Zahl der Ur kunde aufzuführen, die dem Gegenstände zur Bedeckung dient. (§. 61 V. V ) Wenn daher Baumwollgarn-Spinnereien und Nothgarn-Fabrikanten nach dem vorstehenden Absätze rohe Baumwolle (oder rücksichtlich Baumwoll garn), wiewohl diese Gegenstände controlsrei sind, an sich bringen ; so haben sie diese Empfänge zum Behufe der nach Zahl 534 zu liefernden Nachwei sungen mit einer schriftlichen Urkunde u. z. mit einer zollamtlichen Ausferti gung, wenn sie diese Gegenstände unmittelbar aus dem Auslande bezogen, sonst aber durch eine mit den Erfordernissen der Zahl 632 versehenen Be zugs- oder Verkaufsnote zu decken, und diese Urkunde bei der Verbuchung zu berufen. sR. G. B. 185V, Nr. 88, Vdgb. Nr. 20.) 6. Wenn Gewerbetreibende a) nicht nur mit controlpflichtigen, sondern auch mit nicht controlpflichrigen Waaren Handel treiben, oder b) neben der Verarbeitung controlpflichtiger Stoffe oder neben der Er zeugung, Bereitung oder Umstaltung controlpflichtiger Waaren ein geschiedenes Gewerbsverfahren zur Erzeugung, Bereitung oder Um staltung nicht controlpflichtiger Gegenstände z. B. neben einer Baum- Wollgarn-Spinnerei eine Flachs- oder Seidenspinnerei betreiben; so können sie über die Geschäfte, welche sich auf die controlpflichtigen Gegenstände beziehen, die Gewerbsbücher getrennt von jenen über die nicht controlpslichtigen Gegenstände führen. Dabei müssen aber die Bücher über die Geschäfte mit controlpflichtigen Gegenständen den Gewerbsbetrieb, soweit derselbe sich auf diese Gegenstände bezieht, vollständig, daher mit Inbegriff derjenigen nicht controlpflichrigen Waaren, die dieser Gewerbsbetrieb erheischt, darstellen, und es müssen beide Abtheilungen Gewerbsbücher, soweit ein Zusammenhang zwischen denselben stattfindet, in gegenseitiger genauer Uebereinstimmung stehen. (g. 62%. %.)

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