Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

392 560—562. Maßregeln zur Neberwachuņg des Verkehrs. chen eine ausdrückliche Vorschrift anordnet, daß die Ladung mit einer schriftlichen Bedeckung versehen fein müsse, vollziehen. (§. 269 8. D.) Hieher gehören auch die Hausirer. (F. M. Erl. v. 5. Okl. 1842, Nr. 33695.) 2. Kecht der Gefällsbeamten. in die AerKaufsstätteu und Mieder- lagen der Gewerbetreibenden und Kaulirer einzutreten. 561. Den Gefällsbeamten und den Angestellten der Finanz wache ist gestattet, auch außer den Fällen, in denen dieß zum Behufe einer Durchsuchung, oder der Einsicht in die Gewerbs- bücher auf vorschriftsmäßige Weise geschieht, in die Verschleiß stätten, Kaufläden oder Waaren - Niederlagen der Gewerbetrei benden, welche sich mit der Erzeugung, Bereitung, dem Umsätze oder Transporte von Waaren beschäftigen, bei Tage, das ist, nach Sonnenaufgang, und vor Sonnenuntergang, so oft sie es ange messen finden, einzutreten, und daselbst durch eine dem Zwecke angemessene Zeit zu verweilen. Die Beamten und Angestellten, welche diese Befugniß ausüben, müssen aber mit einem besondern hierzu erhaltenen und den Gewerbetreibenden namentlich bezeichnen den schriftlichen Aufträge der die Zollgeschäfte leitenden Bezirks behörde versehen sein, und sich auf Verlangen des Gewerbetreibenden mit diesem Aufträge ausweisen. Von dieser Befugniß darf in je dem Falle nur ohne Störung des regelrnäßigen Gewerbsbetriebes Gebrauch gemacht werden. Auch kaun außer den Fällen, in denen die Bedingungen einer Durchsuchung vorhanden sind, nicht gefordert werden, daß man die genannten Räume in einem Zeitpuncte, in welchem dieselben für den Gewerbsbetrieb gewöhnlich nicht geöffnet sind, blos für den Zweck öffne, damit ein Gefällsbeamter oder An gestellter der Finanzwache eintrete« könne. (§• 270 Z. O.) 3. Durchsuchung en. a) Bei den unter Aufsicht gestellten Gewerbetreibenden. 562. In den Gewerbs- und Verschleißstätten der Gewerbe treibenden, deren Gewerbsbetrieb unter Aufsicht gestellt ist, können die hiezu beauftragten Beamten und Angestellten, so oft sie es er forderlich finden, Nachforschungen Pflegen, die vorhandenen Waaren- vorräthe aufnehmen, und die Nachweisungen über dieselben, nach Maß der von Seite des Inhabers zur Ausweisung bestehenden Ver bindlichkeit fordern. (§- 271 Z. O.)

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation