Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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Dalmatiner Zollgesetze. 455 bei Hauptzollämtern stattfinden, welche sich nach den in Zahl 137 ent haltenen Bestimmungen zu benehmen haben. (Bdgb. 1867, Nr. 29.) §. 16 bestimmt, daß die Waaren-Ausfuhr zollfrei ist. §. 15 ist durch das Gesetz vom 17. August 1862 außer Wirk samkeit. (R. G. B. 1862, Nr. 57, Bdgb. 35.) Die Bestimmung des §. 5 Absatz 1, nach welcher der Wiener Centner als Verzollungs maßstab festgesetzt wurde, ist zu Folge Allerhöchster Ermächtigung vom 26. September 1858 §. 1 aufgehoben und angeordnet, daß vom 1. No vember 1858 als solcher der im allgemeinen Zollgebiete eingeführte Zoll- zentner mit seinen Unterabtheilungen in Anwendung komme; im §. 6 dieser Allerhöchsten Ermächtigung wurde aber bis auf weitere Anordnung gestattet, statt in Zollcentnern und Zollpfunden, wo von 112 Pfund auf 100 Wiener Pfunde gerechnet werden, nach dem Wiener Gewichte zu erklären, jedoch ist in einem solchen Falle das angenommene Gewicht in der Erklärung ausdrücklich anzugeben, und fehlt diese Angabe, so wird angenommen, daß die Waare nach dem Zollgewichte erklärt sei. (¡ft. G. V. 1858, Nr. 172. Vdgb. 43.) §. 8 ist der erste Satz gleich dem §. 17 der Vorerinnerung des allgemeinen Zolltarifs; der weitere Inhalt wurde mit kaiserlichem Patente vom 19. September 1857 dahin abgeändert, daß als gesetzliche Reichs- wahrung der 45-Guldensuß zu gelten hat. (Z. 179.) (R. G. B. 1857, Nr. 169.) Die Bestimmung des §. 9 hat laut Allerhöchster Ermächtigung vom 26. September 1858 §. 5, nun von den Bruchtheilen des Neukreuzers zu gelten (Z. 190) und §. 13, Zahl 4, wurde dahin abgeändert, daß jene Waarenmengen Zollfrei zu behandeln sind, welche weniger als 6 /i oo tet Zollpfunde wägen ober von denen die tarifmäßige Gesammtgebühr den Betrag von fl. 0,0175 bsterr. Währ., d. i. 1% Neukreuzer nicht überschreitet. (Z. 170, Abs. 3.) (¡ft. G. B. 1858, Nr. 172, Vdgb. 48.) Die übrigen Paragraphe sind mit den Paragraphen der Vorerinne- vung zum allgemeinen österr.-ungar. Zolltarife ganz gleichlautend und daher ohnedieß aufgenommen, u. z.: §. 3, Abs. 1,2 ist gleich dem §. 5 der V. E. des allg. Z. T. (Z. 94) , 3 ist gleich der Tarif-Post 80 Anmerk, d, allg. Z. T. ; „ 4 ist gleich dem §. 7 d. V. E. d. allg. Z. T. (Z. 105) §.4 , , » §.8 » (3.98) §.5, » 2,3,4,5 , » §.10 , (132,133/34,99) . 6 » » §.11 » 99) §.6 , . . §.12 , 13% §. 7 „ 1, 2, 3, 5 u. F. M. Erl. v. 24. März 1858, Nr. 16391 (Bbgb. 13) i. ßl. b. §. 13 b. SB. @. b. adg. 3. %. (3.133,134) „ 4 ist gleich dem F. M. Erl vom 16. März 1854, Nr. 340 (%bßß. %r. 18) (3. 134) §. 10 ist gleich dem §. 19 d. Vor. Er. d. allg. Z. T. (Z. 65) §. 11 . §20 , » (3.170,% 1,2) §. 13,3. 5 , §. 21, & 5 » » (3. 170, % 5)

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