Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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Beilage 2. Vorschriften iibcr dic Anlegung, Untersuchung und Abnahme des amtlichen Verschlusses. a) Anlegung dev Verschlusses, aa) Allgemeine Erfordernisse. Die Beschaffenheit des anzulegenden amtlichen Verschlusses bestimmt as Amt. Derselbe ist auf eine für die Waare unnachtheilige Weise an zubringen. $er äußere .guftanb ber Sßäfc, 8e%ÖÜmMe ober %ranëportmiWe[, welche unter amtlichen Verschluß gelegt werden sollen, muß von der Art lern baß bersele eme bem ^ede eutfprecbenbe ^^9 be0 æe#We0 imt Anwendung des hiezu vorgeschriebenen Materials, ohne weitere Vorkeh rungen von Seite des Amtes zulässig macht. Die von der Partei beizustellende Cordel muß von guter Beschaffen heit und von solcher Stärke sein, daß sie die Verpackung zusammenzuhalten vermag und daß eine Sprengung oder Zerreißung derselben nicht ru besorgen ist. 0 Dieselbe muß jedesmal so straff angezogen sein, als es die Ver packung gestattet, und sie muß in der Art angewendet werden, daß für ledes^ Siegel, welches angelegt werden soll, die beiden Enden ber Cordel ltd; in einer festen Verknotung vereinigen. Ueber den Knoten hinaus ist von beiden Enden noch eine Länge von etwa /2 Fuß bei einer dünnen und von etwa 1 Fuß bei einer dicken Cordel übrig zu lassen, welche übrig bleibenden Enden dazu dienen sollen, um im Falle des Erfordernisses nach dem Ermessen des Amtes die Verknotung noch zu verstärken. Für jedes anzulegende Vleisiegel muß die Cordel nach ihrer ganzen Länge aus einem einzigen Stücke ohne irgend eine Zusammenfügung und ohne einem anderen als dem zur Verbindung der Enden erforderlichen Knoten bestehen. Das Amt hat hiernach die Verknotung des Stückes mit der zu diesem Zwecke vorgeschriebenen Drahtschnur derart zu durchziehen und zu verbinden, dann das Siegel mit solcher Vorsicht anzulegen, daß ohne Verletzung der Cordel, der Drahtschnur oder des Siegels ber angelegte Verschluß nicht eröffnet werden kann. Der Waarensührer ist verpflichtet, diejenigen Vorrichtungen an den Päcken, Behältnissen oder dem Transportmittel zu veranstalten, welche das Amt nothwendig findet, um den Verschluß anzubringen. Wenn an Fässern die Frösche, Reife, Dauben oder Böden, dann an Kisten einzelne Theile der Seitenwände, des Deckels oder Bodens zerbro-

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