Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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498 Formulare. Zur Zahl 278. Obrigkeitliche Bestätigung über die Handels- oder Frachtbefugniß. Von dem wird hiemit amtlich bestätigt, daß N. 9L von gebürtig, zu Haus Nr seit 18... wohnhaft, ein in dem Bezirke dieser Obrigkeit dauernd wohnhafter Inländer des österr. Kaiserstaates sei, mit vom 18 . ... Zahl die Befugniß zu . (z. B. Großhandel, Spezerei handel, Großfuhrwerk u. dgl.) erhielt, und diese Befugniß wirklich ausübt, endlich, daß über sein Vermögen keine Coucursverhandlung eröffnet wurde, daß daher bei demselben alle in den Vorschriften über das Verfahren bei der Anweisung unverzollter Waaren vorgezeichneten Bedingungen vorhanden sind, um ihn in dieser Beziehung als zur Haftung geeignet zu betrachten. Zugleich wird bekräftigt, daß die neben stehende Fertigung die Unterschrift oder Firma- zeichnung des N. N. sei, daß diese Unterschrift Eigenhändige von dem bei diesem Amte persönlich erschiene- Unterschrift, nen und oben genannten N. N. eigenhändig ge zeichnet wurde, und daß diese Unterschrift die in gesetzlicher Form angenommene Firmazeich nung desselben ausmache. (Sollte die Partei, um die es sich handelt, des Schreibens unkundig sein, so hätte die Bestätigung zu lauten:) Zugleich wird hier das Handzeichen beigerückt und bekräf tiget, daß der bei diesem Amte persönlich erschienene N. N. des Schreibens unkundig sei, jedoch sein Handzeichen gewöhnlich in der vorstehenden Form seiner Namensfertigung beizusetzen pflege. Gegeben am 18... (Amtssiegel.) Unterschriften. Zur Zahl 284. » Bürgschaftserklärung. a) Besondere Haftn,lgserklarung. . Der Unterzeichnete erklärt, daß derselbe in Hinsicht der von .....-• zu an zu bei dem k. k. Zollamte zu • • am 18 ... erklärten Waaren, nämlich (Zahl der Waaren Com und ihr wesentlicher Inhalt nach dem Inhalte der Waarenerklärung auszu drücken) für die genaue Erfüllung der in der Zoll- und Staatsmonopols- Ordnung enthaltenen Bestimmungen hafte, und für den Fall, als eine Ueber- tretung oder Außerachtlassung derselben bei der bemerkten Waarensendung stattfinden sollte, sich mit Verzichtleistung auf die einem Bürgen zukommen den Nechtswohlthaten verpflichte, die entfallenden Zoll- und Strafgebühren nach Maß der im §. 142 der Zoll- und Staatsmonopols-Ordnung enthalt Icnen Bestimmungen als Bürge und Zahler unweigerlich zu entrichten.

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