Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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22 37. Bestimmungen für den Waareneingang. b) Anweisung an das Grenzzollamt. 37. Der Ansageposten hat in die Durchsicht und Prüfung bei %ß(wmtEt%m:uno it»b bet übrigen Wete nidjt 6111)1136(^11^ sondern lediglich die Wagen und die Zug- oder Lastthiere, dann in soweit es ohne Abladung geschehen taun, die Behältnisse ab zuzählen, und wenn die Waaren unverpackt verfuhrt werden, sich von deren unverpacktem Zustande zu überzeugen. Nimmt der Beamte aus dem äußeren Zustande der Waare oder aus der eige nen Angabe des Waarensührers wahr, daß dieselbe auf dieser Straße nicht eintreten dürfe, so hat er den Waarenführer hier auf aufmerksam zu machen. Beharr! er dabei, die Waare zum Zollamte zu bringen, so ist dieselbe dahin zu eppediren, dem A11- sagescheine jedoch beizufügen „auf Verlangen der Partei abgefertigt," im entgegengesetzten Falle aber vorzukehren, daß die Waare ohne Ab legung auf demselben Wege über die Zolllinie zurückgebracht werde, auf welchem sie dieselbe überschritt. Findet der Beamte gegen den Eintritt keinen Anstand, so müssen bie übergebene» ^letc i» ^egemmirt beg Äßaatciif»^^ üei(iege%, bte Gcnbwig im (%Knßet 15 Ä. 11.) ucrbi#, ber Ä»f(ig#ein (dufter 1Ä. U.) (11183#%! »11b bie SBegicltimg ber (5cm bung eingeleitet werben. (§. 29 Z. O., §§. 93, 94 a. u., §§. 30, 31 A. u.) Versichert der Waarenführer. weder eine Erklärung, noch sonstige zur Ausweisung der Sendung dienende Papiere zu besitzen, so sind dem Ansagescheine die Worte beizufügen: „ohne Papiere." Es ist jedoch dem Waarenführer, im Falle er die Waaren-Erklärung bei dem Ansageposten ausfertigen will und dies ohne Störung der Ordnung in den Amtsver- Achtungen geschehen kann, nicht zu verweigern. (§. 95 A. 17.. §. 32 A. U.) Die bei den von den Zollämtern entfernten Contumazanstalten aufgestellten Ansageposten haben die beigebrachten Papiere zu prüfen und hauptsächlich darauf zu sehen, daß die von den Contumazämtern ausgestellten Waarenfeden den Forderungen einer, vollständigen Erklärung entspre^îb ^ vollziehen dann im Grunde derselben die Amtshandlungen, Geme ben ®reng'3onämtein mit ben §§. 112—136 bea ^nltauntem^^tea U. I. 1842 vorgezeichnet sind, und weisen mit Ausstellung eines Ansage scheines und unter Versieglung der beigebrachten und mit dem Beschau befunde versehenen Papiere die Partei zur weiteren Amtshandlung an das betreffende Grenz-Zollamt an. (8. 96 A. U.) Ueber Gegenstände, welche an d.r Grenzstrecke, wo der Ansageposten aufgestellt ist, in der Einfuhr und zugleich in der Ausfuhr unbedingt zoll- frei sind und im Eingänge im unverpackten Zustande vorkommen, ist em Ansageschein nicht auszufertigen. . ^ .... , Ausgenommen sind hievon; frische Gartengewachse, frisches Obst, Stein- und Braunkohlen, Dach und Mauerziegel (Drainröhren rc.), Grafik

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