Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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40—43. Bestimmungen für ben Verkehr mit der Türkei. 25 Anmerkung Werden Waaren aus dem Auslande oder einem ZollauSfchluffe ohne die vorschriftsmäßig hiezu erhaltene Gestattung, ungeachtet dieselben von dem Verbote des Transports über die Zoltlmie auf Nebenwegen nicht ausgenommen sind, auf einem Nebenwege in das Zollgebiet gebracht, so wird diese Handlung, wenn sie nickt aeböria gerechtfertigt wird, rechtzeitig entdeckt worden ist und nicht isolirt da steht als Schleichhandelversuch in der Waareneinfuhr betrachtet. (§. 191 Gef. Stf. Ges.) Bei besonders beachtniswcrthcu Milderungsumständen kann eine derlei Hand lung auch als eine einfache Gefällsübertretnng nur mit einer Strafe von 2 fl. biö 50 si. belegt werden. (§. 199 Gef. Stf. Ges.) c) Zeit des Abgehcns der Ladungen und der Amtshandlung. 41. Die Ladungen haben pünctlich an den bei jedem Ansage- posten bestimmten Stunden an das Grenzzollamt abzugehen, ohne Rücksicht, ob bis zur bestimmten Stunde viele oder wenige Par teien oder Waaren vorgekommen sind. Es sollen an jedem Tage wenigstens vier Stunden bestimmt werden, in denen die Ladun gen von dem Ansaqeposten an das Zollamt abgehen. (§. 29 Z. O., §. 99 A. U., §. 35 A. 11.) Bei dem Ansageposten sind die Waaren zu allen Stunden des Tages mit Ausnahme der Mittagstunde in der Reihenfolge, wie sie eintrafen, in die Amtshandlung zu nehmen. Hievon sind jedoch ausgenommen : 1. Gegenstände, welche die in der Nähe der Zolllinie wohnenden Parteien zum eigenen Gebrauche oder zu Markte einführen. Diese sind stets sogleich und ohne Rücksicht auf die Reihenfolge der Handelsgüter dem Zollverfahren zu unterziehen. 2. Reisende, welche allenthalben bei Tag und Nacht stets ohne Verzug abzufertigen sind und deren Begleitung, wenn sie nothwendig wäre, unaufgehalten zu erfolgen hat. (§. 100 A. u., §. 36 A. U.) Í) Zurückgesendete Ansugescheinc. 42. Die von dem Grenzzollamte zurückgelangten Ansagescheine bilden einen Beleg der monatlich abzuschließenden Ansageregister, daher sich der Ansageposten, wenn ein Ausageschein in angemessener Frist nicht zurückkommt, ohne Verzug mit dem Grenzzollamte in das Einvernehmen zu setzen hat. (§. 104 A. U., 8. 40 A. 11.) III. Bestimmungen für den Verkehr mit der Türkei. 1 Samtälsvehandkung. 43. Waaren, Personen und überhaupt alle Gegenstände, welche über die Grenze der Türkei hereinkommen, unterliegen erst dann dem zollamtlichen Verfahren, wenn die Manipulation der Contumazanstalt geendet und bei derselben den Vorschriften der Sanitätspolizei Genüge geleistet ist. (§. 386 A. u.) Die Sanitätsbeamten haben über alle Waaren, Gegenstände und Personen der Reihenfolge nach, wie sie in die Contumazanstalt eintreten, ein eigenes Protocol!, das Fedeprotocoll zu führen. (§. 389 A,u.)

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