Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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48—50. Bestimmungen für die Sccküste. 29 jene Gegenstände, welche auch außer dem Zeitpuncte eines bestehenden Seekrieges.von einem k. k. Kriegsfahrzeuge bewaff neten Corsaren oder Seeräuberschiffen abgenommen worden sind, wenn der üble Zustand des Kriegsfahrzeuges nach bestandenem Kampfe oder die Kürze der Zeit bis zum Einlaufen in einen öster reichischen Hafen die Zustandebringung des Manifestes hinderte. (Allh. Entsch. v. 14., Krgs. M. Erl. v. 18. Aug. 1849 Nr. 929 §. 3.; R. G. B. Nr. 368.) b) Küstenfahrzeuge, deren Fahrt nach Häfen des allgemeinen öster reichischen Zollverbandes (wozu Dalmatien nicht gehört) ge richtet sind, 1. wenn dieselben keine anderen Gegenstände führen, als solche, welche Nebenzollämter II. Classe in der Einfuhr ohne Unter schied der Menge in die Verzollung zu nehmen befugt sind; (§. 36 8. D.) 2. wenn die Ladung blos aus zollfreien Gegenständen oder 3. aus solchen Waaren besteht, welche mittelst amtlicher Ausferti gung unter zollamtlichen Verschluß von einem Zollamte an das andere angewiesen werden. (R. G. B. 1862, Nr. 19, Vdgb. Nr. 12.) Anmerkung. Die Bestimmungen über die Einlheilung der Küstenschifffahrt in die große und kleine ist in dem mit dem Hofkammerdecrete v. 11. April 1825, Nr. 12194 den Gubcrnien in Triest und Zara mitgetheilten Cabotage-Reglement enthalten. 2. In Seehäfen. a) Vorlegung des Schiffsmanifestcs bei dem Einlaufen in den Hafen. 49. Das Schiffsmanifest ist bei dem Einlaufen in einen dem zollpstichtigen Verkehre geöffneten Hafen dem zur Uebernahme dieser Papiere bestinlmten Amte, oder wo kein Amt hiezu bestimmt wäre, dem Zollbeamten oder Angestellten der Finanzwache, der an Bord kommt, zu übergeben. (§. 37 3. O.) b) Erklärung der Schiffsladung. aa) Frist z u deren Einbringung. 50. In Seehäfen ist die Erklärung über die Waarenlädung der eingelaufenen Fahrzeuge binnen vier und zwanzig Stunden, nachdem das Fahrzeug in den Hafen oder auf der zu derselben gehörenden Rhede eintraf, einzubringen. Ist das Fahrzeug mit Gegenstätlden beladen, von denen dem Führer desselben nicht bekannt ist, ob solche für die Einfuhr oder den Durchzug werden bestimmt werden oder erhielten dieselben die Bestim-

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